Auszug - Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen i.S. "Erstellung eines Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention"

4. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 3.2
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 25.01.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 17:46   (öffentlich ab 16:12) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
0231/16 Erstellung eines Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:gem. Antrag SPD, B90/Die Grünen
Federführend:SPD-Ratsfraktion   
 
Beschluss

Einstimmiger Beschluss:

 

Die SPD-Ratsfraktion und die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen beauftragen den Oberbürgermeister, einen kommunalen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention für die Stadt Salzgitter zu erstellen und dem Rat zur Entscheidung vorzulegen. Dies soll in enger Zusammenarbeit mit dem Beirat für Menschen mit Behinderungen der Stadt Salzgitter erfolgen.