Auszug - Wahrnehmung von Aufsicht und Kontrolle durch die Stadtstreife

5. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd
TOP: Ö 5.4
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Süd Beschlussart: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
Datum: Mi, 02.05.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:08 Anlass: Sitzung
Raum: Wirtschafts- und Innovationsförderung Salzgitter GmbH
Ort:
0796/16 Wahrnehmung von Aufsicht und Kontrolle durch die Stadtstreife
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage Ortsrat
Federführend:10 - Fachdienst Rats- und Kommunalangelegenheiten   
 
Beschluss

Inhalt der Anfrage:

Die zunehmende Verschmutzung der Stadt durch Kippen, Kaugummi, Flaschen und Fast-Food-Resten lässt uns die Anfrage stellen, in welcher Regelmäßigkeit die Stadtstreife in Salzgitter-Bad tätig ist, wie sie auf entsprechende Verstöße reagiert und ob es eine Zusammenarbeit mit anderen Stellen der Stadt ( z.B. Streetworker) gibt?

 

Außerdem hätten wir gern ein Einschätzung darüber, ob die rechtlichen Vorgaben als ausreichend betrachtet werden, die o.g. Vergehen zu unterbinden oder zu einer Ordnungsstrafe zu berechtigen.

 

 

Beratungsergebnis / Beschluss:

OM Keune trägt den Antrag vor.

Der Ortsrat wünscht, in einer der nächsten Sitzungen, Vertreter des zusndigen Fachdienstes über die Einsatzmöglichkeiten der Stadtstreife und der Streetworker zu befragen.

 

Der Ortsrat nimmt die Anfrage zur Kenntnis.