Auszug - Vorzeitige Bewirtschaftung der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe

5. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd
TOP: Ö 3.4
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Süd Beschlussart: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
Datum: Mi, 02.05.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:08 Anlass: Sitzung
Raum: Wirtschafts- und Innovationsförderung Salzgitter GmbH
Ort:
0825/16 Vorzeitige Bewirtschaftung der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Federführend:01.1 - Büro des Oberbürgermeisters   
 
Beschluss

Beratungsergebnis / Beschluss:

OM Fleischer verweist auf den zweiten Absatz der Mitteilungsvorlage, aus der hervorgeht, dass das Einverständnis zur Bewirtschaftung bzw. Umsetzung der Wirtschaftspläne 2012 vor einer Beschlussfassung im Rat und Genehmigung der Haushaltssatzung 2012 ausdrücklich nicht erteilt werden kann.

 

Der Ortsrat nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.