Auszug - Begrüßung

18. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 20.06.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 16:46 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Swindon (68)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
 
Beschluss

Ausschussvorsitzender Bauer eröffnet um 16:05 Uhr den öffentlichen Teil der 18. Sitzung des Finanzausschusses und begrüßt die Ausschussmitglieder und die Mitglieder der Verwaltung.

Er stellt die form-und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

 

Die Verwaltung stellt den Antrag, die Beschlussvorlagen

 

1012/16, Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (Ratsentscheidung) sowie

 

1013/16, Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (Ratsentscheidung)

 

auf die Tagesordnung zu setzen. Nach einer kurzen Unterbrechung zur Klärung von Geschäftsordnungsfragen wird die Sitzung fortgesetzt und dem Antrag mehrheitlich zugestimmt.

 

Weiterhin liegen 3 Anträge vor:

 

Vorlage 1065/16, Gemeinsamer Änderungsantrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Beschlussvorlage 0822/16 Fortschreibung des integrieren Handlungskonzeptes als endgültiges Abschlusskonzept für die Sanierungsmaßnahme ´Soziale Stadt Salzgitter-Lebenstedt/Fredenberg´´´

 

Vorlage 1042/16, Antrag zum Haushalt 2012 der M.B.S.-Fraktion -
Haushalt 2012, FD 02, Verwaltungsvorstand V

 

Vorlage 1046/16, Antrag zum Haushalt 2012 der M.B.S.-Fraktion -
Haushalt 2012, FD 66, Verwaltungsvorstand III

 

Mit diesen Änderungen wird die Tagesordnung einstimmig beschlossen.