Auszug - Mitteilungen

6. öffentliche Sitzung des Beirates für Menschen mit Behinderungen
TOP: Ö 8
Gremium: Beirat für Menschen mit Behinderungen Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 27.09.2012 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:08 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Swindon (68)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
 
Beschluss

Die Verwaltung trägt die Beantwortung aus der letzten Beiratssitzung zur geplanten Anhebung und künftigen Dynamisierung der Eigenbeteiligung für die unentgeltliche Beförderung im öffentlichen Personennahverkehr (Erwerb von Wertmarken) im Zusammenhang mit der vorgeschlagenen Änderung des Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) und der Frage nach den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern in Salzgitter vor.

Die Kosten für die Wertmarken sollen vonhrlich 60 Euro auf 72 Euro und halbjährlich von 30 Euro auf 36 Euro erhöht werden.

10245 schwerbehinderte Menschen leben in Salzgitter. Davon erhalten 1349 Personen die Wertmarke entgeltlich, 1149 Personen erhalten die Wertmarke unentgeltlich. 1378 Personen nehmen anstatt der Wertmarke die KFZ-Steuerermäßigung in Anspruch (SDMERK, Schwerbehinderte in Gemeinden/Ldkr./Nds.:03102000, Stand: 30.04.2012 Nds. Landesamt für Soziales, Jugend und Familie).