Auszug - Änderung der Straßenreinigungssatzung

8. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses SRB
TOP: Ö 3.4
Gremium: Betriebsausschuss SRB Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 20.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:17 Anlass: Sitzung
Raum: SRB/Sozialraum, Korbmacherweg 5
Ort: 38226 Salzgitter
1327/16 Änderung der Straßenreinigungssatzung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   
 
Beschluss

Beratungsergebnis / Beschluss:

Die Verwaltung erläutert die Vorlage und beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder. Alsdann empfiehlt der Ausschuss dem Rat einstimmig folgende Beschlussfassung:

 

1.     Die Bedarfsberechnung (Gebührenkalkulation) für die Straßenreinigungsgebühr 2013r den Kalkulationszeitraum 01.01.2013 bis 31.12.2013 wird gemäß Anlage 1 zur Ratsvorlage 1327/16 beschlossen.

 

2.     Die 30. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Salzgitter (Straßenreinigungssatzung) wird gemäß Anlage 2 zur Ratsvorlage 1327/16 beschlossen.