Auszug - Zufahrt zum Golfplatz von der Windmühlenbergstraße in Salzgitter - Bad Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses vom 12.09.2012

10. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses
TOP: Ö 5.3.1
Gremium: Stadtplanungs- und Bauausschuss Beschlussart: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
Datum: Mi, 14.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 17:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Swindon (68)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
1306/16-AW Zufahrt zum Golfplatz von der Windmühlenbergstraße in Salzgitter - Bad
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses
vom 12.09.2012
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beantwortung von Anfragen
Federführend:66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   
 
Beschluss

Der Ausschuss nimmt die Beantwortung zur Kenntnis.

Ratsherr Rosenthal stellt folgende Zusatzfragen:

Wie wird die Einhaltung der in der Nutzungsvereinbarung beschriebenen Maßnahmen durch die Stadt Salzgitter überprüft?

Welche Sanktionsmöglichkeiten hat die Stadt Salzgitter?

Welche Kündigungsmöglichkeiten hat die Stadt Salzgitter?

Die Verwaltung sagt eine schriftliche Beantwortung zu.