Auszug - Begrüßung

12. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 1
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 28.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:05   (öffentlich ab 16:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
 
Beschluss

Ratsvorsitzender Grabb eröffnet um 16:04 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter und begrüßt die erschienene Bürgerschaft, die Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung und die Presse.

 

Von der Tagesordnung abgesetzt werden sollen die Tagesordnungspunkte:

 

2.1               Umfirmierung der "projekt Region Braunschweig GmbH" in die "Allianz                             r die Region GmbH"
                            Vorlage: 1457/16

2.6               6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Salzgitter über die                                           Benutzung der Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünfte
                            7. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Salzgitter über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünfte
                            Vorlage: 0540/16

2.13               Änderung der Abfallentsorgungsgebührensatzung
                            Vorlage: 1326/16

2.16               Benennung von Kreisverkehren
                            Vorlage: 1467/16

 

Zu Tagesordnungspunkt

2.4               Schiedsamt - Neubesetzung eines                                                                                                   Schiedsamtsbezirkes
                                          Vorlage: 1198/16

liegen die Ergänzungsvorlagen 1198/16-1 (Top 2.4.1) und 1198/16-2 (Top 2.4.2) vor.

 

Entsprechend der Empfehlung des Verwaltungsausschusses soll unter Top 3.10 der gemeinsame Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und M.B.S. i.S. „Gründung einer städtischen Gesellschaft für Energieeinsparung und Energieerzeugung“ (Vorlage 1380/16) beraten werden.

 

Hierfür ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich.

Die Erweiterung der Tagesordnung wird mit 34 Ja-Stimmen bei 11 Nein-Stimmen angenommen.

Zu dem gemeinsame Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und M.B.S. i.S. „Gründung einer städtischen Gesellschaft für Energieeinsparung und Energieerzeugung“ (Vorlage 1380/16, Top 3.10) liegt ein Änderungsantrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und M.B.S. (Vorlage 1614/16, Top 3.10.1) vor.

 

Zu Tagesordnungspunkt

4.1               Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion i.S. „Regionales Energie- und Klimaschutzkonzept für den Großraum Braunschweig (1422/16)

 

liegt die Antwort der Verwaltung vor.

 

In der geänderten Form wird die Tagesordnung beschlossen.