Auszug - Erneuerung der Zingelstraße in Salzgitter Heerte

10. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses
TOP: Ö 5.1.3
Gremium: Stadtplanungs- und Bauausschuss Beschlussart: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
Datum: Mi, 14.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 17:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Swindon (68)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
1155/16 Erneuerung der Zingelstraße in Salzgitter Heerte
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   
 
Beschluss

Die Verwaltung erläutert ausführlich das Projekt und berichtet von den wesentlichen Punkten der Anliegerversammlung und der Ortsratssitzung.

Ratsherr Rosenthal bemängelt, dass r dieses Projekt kein IC-Verfahren durchgeführt wurde.

Stellungnahme der Verwaltung: Mit dem Fachdienst Haushalt und Finanzen wurde vereinbart, dass r Straßenerneuerungsmaßnahmen im Rahmen der Haushaltsplanberatungen nur eine Vorprüfung auf Durchführung eines IC-Verfahrens stattfindet. Diese Festlegung beruht darauf, dass es sich bei diesen Maßnahmen nur um den materiellen Ersatz abgängiger oder abgeschriebener Straßen handelt. Bei der technischen Ausführung sind vorgegebene DIN-Vorschriften und Ausführungsgesetze einzuhalten, von denen nur minimal abgewichen werden kann. Unter diesen Rahmenbedingungen ist u. a. bei dem Projekt Zingelstraße und auch in ähnlich gelagerten Fällen in Abstimmung mit dem Fachdienst Haushalt und Finanzen kein IC-Verfahren durchzuführen.

Der Ausschuss hatte bereits bei der Abstimmung über die Tagesordnung beschlossen, dass diese Vorlage in die Fraktionen verwiesen wird. Sie soll als im Ausschuss behandelt angesehen werden und dann gemäß Beratungsfolge weiterlaufen.