Auszug - Erneuerung der Zingelstraße in Salzgitter Heerte

8. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Klimaschutzausschusses
TOP: Ö 3.1
Gremium: Umwelt- und Klimaschutzausschuss Beschlussart: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
Datum: Di, 04.12.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:02 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Swindon (68)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
1155/16 Erneuerung der Zingelstraße in Salzgitter Heerte
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   
 
Beschluss

Die Verwaltung erläutert die Vorlage und geht dabei insbesondere auf die Hintergründe der Planung, die Beitragspflicht der Anlieger sowie auf die erfolgte Beantragung von Fördermitteln ein. Sie gibt dem Ausschuss zur Kenntnis, dass die beantragte Förderungr 2013 seitens des zuständigen Landesamtes für Geoinformation und Landentwicklung Niedersachsen (LGLN) versagt wird. Diese Information ist der Verwaltung am Tage der Ausschusssitzung mittels E-Mail durch das LGLN zugegangen. Grund für die Versagung sind fehlende Landesmittel. Zu der Frage, ob entsprechende Fördermittel in Folgejahren zur Verfügung stehen werden, wird seitens des LGLN keine Aussage getroffen.

 

Da von der Maßnahme betroffene Einwohner anwesend sind, beschließt der Ausschuss einstimmig, diesen das Recht auf Fragen zum Beratungsgegenstand einzuräumen. In Beantwortung von Fragen des Einwohners Joachim Lüders erläutert die Verwaltung daraufhin weitere Einzelheiten zur Aufteilung der Kosten der Maßnahme, den technischen Hintergründen der geplanten Leitungsführung und der beitragsrechtlichen Situation.

 

Ratsfrau Dr. Garms-Babke beantragt keine Beschlussempfehlung abzugeben. Die Vorlage soll als im Ausschuss behandelt in die Fraktionen verwiesen werden. Dieser Antrag wird einstimmig angenommen.