Ausschussvorsitzender Bauer eröffnet um 16:12 Uhr den öffentlichen Teil der 26. Sitzung des Finanzausschusses und begrüßt die Ausschussmitglieder und die Mitglieder der Verwaltung, Gäste sowie eine Vertreterin der Salzgitter Zeitung.
Er stellt die form- und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest
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Die Verwaltung stellt den Antrag, folgende Vorlagen mit auf die Tagesordnung zu setzen:
? 1494/16 - Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (VA-Entscheidung)
? 1495/16 - Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (VA-Entscheidung)
? 1516/16 - Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (VA-Entscheidung)
Desweiteren wird beantragt, den Punkt 6.1 – Information zum Thema Liquiditätsversorgung der Kommunen - als 2. Tagesordnungspunkt vorzuziehen.
Mit diesen Änderungen wird die Tagesordnung einstimmig beschlossen.
