Auszug - Änderung der Straßenreinigungssatzung

26. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 3.2
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
Datum: Mi, 21.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:12 - 17:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Swindon (68)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
1327/16 Änderung der Straßenreinigungssatzung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   
 
Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

1.     Die Bedarfsberechnung (Gebührenkalkulation) für die Straßenreinigungsgebühr 2013r den Kalkulationszeitraum 01.01.2013 bis 31.12.2013 wird gemäß Anlage 1 zur Ratsvorlage 1327/16 beschlossen.

 

2.     Die 30. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Salzgitter (Straßenreinigungssatzung) wird gemäß Anlage 2 zur Ratsvorlage 1327/16 beschlossen.

 

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, die Vorlage zu beschließen.