Auszug - Änderung der Straßenreinigungssatzung
Beschlussvorschlag: 1. Die Bedarfsberechnung (Gebührenkalkulation) für die Straßenreinigungsgebühr 2013 für den Kalkulationszeitraum 01.01.2013 bis 31.12.2013 wird gemäß Anlage 1 zur Ratsvorlage 1327/16 beschlossen. 2. Die 30. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Salzgitter (Straßenreinigungssatzung) wird gemäß Anlage 2 zur Ratsvorlage 1327/16 beschlossen. Beratungsergebnis / Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, die Vorlage zu beschließen.
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