Auszug - Parkverbot auf der Straße "hinter dem Salze / Höhe Altersheim "Carolinenhof"

10. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd
TOP: Ö 4.2
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Süd Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 05.12.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:41 Anlass: Sitzung
Raum: Wirtschafts- und Innovationsförderung Salzgitter GmbH
Ort:
1566/16 Parkverbot auf der Straße "hinter dem Salze / Höhe Altersheim "Carolinenhof"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag Ortsrat
Federführend:10 - Fachdienst Rats- und Kommunalangelegenheiten   
 
Beschluss

Beschlussvorschlag:

Die SPD-Ortsratsfraktion beantragt, dass in diesem Bereich ein Parkverbot erlassen wird, um den Verkehrsabfluss nicht zu stören und den ständig notwendigen Spurwechsel zu vermeiden.

 

Ein ähnlicher Antrag ist vor ca. einem Jahr abgelehnt ist worden, weil die Situation nicht als Gefährdung eingestuft wurde. In der Tat hatte sich kurze Zeit später die Situation beruhigt, weil hier kaum noch geparkt wurde. Dies hat sich offensichtlich in der letzten Zeit verändert. In den letzten beiden Monaten habe ich mehrfach feststellen können, dass bis zu 3-5 Autos  für längere Zeit dort parkten, während gleichzeitig die Parkplätze vor dem Baugeschäft Koch frei waren. 

 

 

Beratungsergebnis / Beschluss:

OM Keune trägt den Antrag vor.

 

Nach einer kontroversen Diskussion wird der Antrag mit 9 Ja-Stimmen bei 6 Nein-Stimmen beschlossen.