Auszug - Begrüßung

14. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 1
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 23.01.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 17:19   (öffentlich ab 16:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
 
Beschluss

Ratsvorsitzender Grabb eröffnet um 16:00 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter und begrüßt die erschienene Bürgerschaft, die Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung und die Presse.

 

Von der Tagesordnung abgesetzt werden soll:

 

Top 4.1               Digitale Ratsarbeit

Empfehlung der Arbeitsgruppe

Vorlage: 1638/16

 

Top 4.2              Einrichtung eines Jugendparlaments in Salzgitter

                            Vorlage: 0450/16-MV

 

Zu Tagesordnungspunkt

 

4.3              Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) der Stadt

Salzgitter

Fortschreibung 2012

Vorlage 0309/16

 

liegt eine Ergänzungsvorlage 0309/16-1 (Top 4.3.1) sowie ein gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, M.B.S. und Die Linke. (Vorlage: 1733/16, Top 4.3.2) und ein Antrag der CDU/FDP-Ratsfraktion (Vorlage: 1739/16, Top 4.3.3) als Tischvorlage vor.

 

Zu Tagesordnungspunkt 5

 

Anträge der Fraktionen

 

liegt ein gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, CDU/FDP, M.B.S. und Die Linke. sowie des Oberbürgermeisters i.S. Umstellung der Trinkwasserversorgung der Stadt Salzgitter (Vorlage: 1705/16, Top 5.1) als Tischvorlage vor.

 

r die Aufnahme auf die Tagesordnung ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich.

 

Die Aufnahme auf die Tagesordnung wird mit 23 Nein-Stimmen bei 19 Ja-Stimmen abgelehnt.

 

Zu Tagesordnungspunkt 6.1

 

Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen i.S. Vertragsabschluss mit der Rhön Klinikum AG/Klinikum Salzgitter GmbH und Bericht an den Rat der Stadt Salzgitter

Vorlage: 1699/16

 

liegt die Beantwortung (Vorlage 1699/16-AW, Top 6.1.1) als Tischvorlage vor. 

 

In der geänderten Form wird die Tagesordnung einstimmig beschlossen.