Auszug - zur Vorlage 0309/16 "Integriertes Stadtenwicklungskonzept (ISEK) der Stadt Salzgitter" - Fortschreibung 2013 -

14. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 4.3.4
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 23.01.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 17:19   (öffentlich ab 16:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
1742/16 zur Vorlage 0309/16 "Integriertes Stadtenwicklungskonzept (ISEK) der Stadt Salzgitter"
- Fortschreibung 2013 -
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:gem. Antrag SPD,CDU/FDP,B90,MBS,Linke
Federführend:10 - Fachdienst Rats- und Kommunalangelegenheiten   
 
Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

1.     Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) der Stadt Salzgitter – Fortschreibung 2012 – wird als künftige Leitlinie für die Stadtentwicklung beschlossen. Ergänzend zu den Ausführungen im ISEK auf S. 52, wonach eine Priorisierung der Schwerpunkträume nicht erfolgen soll, wird die Maßnahme SZ-Thiede Steterburg mit Priorität 1 A beschlossen.

 

2.     Die vorgeschlagenen Schwerpunkträume werden als Handlungsschwerpunkte bestätigt und bilden die Grundlage für Maßnahmen und Förderanträge.

 

3.     Das Zukunftskonzept der Stadt Salzgitter (ISEK) ist hinsichtlich des großen Imageverlustes durch das Endlager Schacht Konrad zu überarbeiten.

 

4.     Der Betrieb des Endlagers und die täglichen Atommülltransporte sind in das Konzept einzubeziehen.

 

5.     Im Zukunftskonzept der Stadt Salzgitter (ISEK) sind die zu erwartenden Auswirkungen durch das Endlager Schacht Konrad und die Atommülltransporte darzustellen und Ideen zur Imageverbesserung einzuarbeiten.

 

6.     Die Umsetzung der einzelnen Maßnahmen des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts bedarf eines gesonderten Maßnahmenbeschlusses und darf zu keinen Mehrbelastungen gegenüber der mittelfristigen Finanzplanung führen.

 

 

Der Änderungsantrag wird einstimmig beschlossen und fließt in die Beschlussfassung unter Tagesordnungspunkt 4.3 ein.