Auszug - Grünpfeile in der Ortschaft Nord Anfrage der CDU-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nord vom 07.08.2013 für die Sitzung des Ortsrates am 04.09.2013

16. öffentliche/ nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord
TOP: Ö 5.1
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Nord Beschlussart: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
Datum: Mi, 06.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:04 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
2351/16-AW Grünpfeile in der Ortschaft Nord
Anfrage der CDU-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nord vom 07.08.2013 für die Sitzung des Ortsrates am 04.09.2013
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beantwortung von Ortsratsanfragen
Federführend:66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   
 
Beschluss

Inhalt der Anfragenbeantwortung:

 

Frage 1:

Wurde das Entfernen der Grünpfeile von der Verwaltung veranlasst?“

 

Antwort der Verwaltung:

Ja.

 

Frage 2:

Wenn ja, welche Gründe gab es dafür?“

 

Antwort der Verwaltung:

Der Grünpfeil im Bereich der Straße „Schäferkamp“ ist im Zusammenhang mit der Sicherung von Schulwegen wieder entfernt worden. Im Bereich der „Kattowitzer Straße“ musste der Grünpfeil auf Weisung der Polizei und aus signaltechnischen Gründen entfernt werden.

 

Frage 3:

Warum wurde der Ortsrat nicht informiert?“

 

Antwort der Verwaltung:

Bei der Anordnung von Verkehrszeichen nach der Straßenverkehrsordnung (Aufbau, Entfernung) handelt es sich um Geschäfte der laufenden Verwaltung als Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises. An diesen sind die Selbstverwaltungsgremien nicht zu beteiligen.

 

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

Der Ortsrat nimmt Kenntnis von der schriftlichen Anfragenbeantwortung (2351/16-AW).