Vorlage - 3124/15

Betreff: Einziehung einer Teilfläche der Straße hier des Verbindungsweges in Salzgitter Ringelheim Am Schloßpark
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Bezüglich:
2948/15
Federführend:66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Süd Beschlussvorbereitung
06.05.2009 
25. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss Beschlussvorbereitung
13.05.2009 
25. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die in Salzgitter-Ringelheim gelegene Teilfläche von ca. 294 m² der Straße (hier: des Verbindungsweges) „Am Schlosspark“, Gemarkung Ringelheim, Flur 3, Flurstücke 45/2 und 45/4 sowie Flurstück 46/2 teilweise, wird gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz mit sofortiger Wirkung als öffentliche Straße eingezogen.

Begründung:

Begründung:

 

Die im Beschlusstext näher bezeichnete und im beiliegenden Lageplan kenntlich gemachte Teilfläche der Straße (hier: des Verbindungsweges) „Am Schlosspark“ in der Gemarkung Ringelheim soll eingezogen werden. Die Fläche ist für den öffentlichen Verkehr entbehrlich. Es ist nicht erforderlich, einen Verbindungsweg in diesem Bereich vorzuhalten. Die genannte Fläche hat für den öffentlichen Verkehr keine Bedeutung mehr und soll der Erweiterung der beiden angrenzenden städtischen Grundstücke dienen. Damit wird eine Grundlage für die Vergrößerung der Feuerwehr geschaffen.

Durch die straßenrechtliche Einziehung ergibt sich eine geringfügige Einsparung bei den laufenden Straßenunterhaltungskosten.

 

Das Einziehungsvorhaben ist im Amtsblatt für die Stadt Salzgitter Nr. 24 vom 20.11.2008 angekündigt worden. Einwände hiergegen sind während der dreimonatigen Frist bis zum 20.02.2009 nicht erhoben worden.

Anlagen: Lageplan

Anlagen: Lageplan

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage zu Vorlage-Nr. 3124 15 (18 KB)      
Stammbaum:
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0880/15   Einziehung einer Teilfläche der Straße Hinter dem Knick in Salzgitter Salder   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
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3124/15   Einziehung einer Teilfläche der Straße hier des Verbindungsweges in Salzgitter Ringelheim Am Schloßpark   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
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