Vorlage - 3125/15

Betreff: Wirtschaftsplan 2009 für den Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik (SZ-G.E.L.)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   
Beratungsfolge:
Betriebsausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Beschlussvorbereitung
04.12.2008 
16.Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werksausschusses Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik an Verwaltung zurück verwiesen   
08.01.2009 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werksausschusses Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik an Verwaltung zurück verwiesen   
Verwaltungsausschuss Entscheidung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
17.12.2008 
23. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter zurückgestellt   
28.01.2009 
24. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt den als Anlage beigefügten Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik (SZ-G.E.L.)

 

Sachverhalt:

 

Sachverhalt:

 

Der Wirtschaftsplan 2009 wurde im Eigenbetrieb gem. Artikel 6 Abs. 4 „Gesetz zur Neuordnung des Gemeindehaushaltsrechts und zur Änderung gemeindewirtschaftlicher Vorschriften“ auf der Grundlage des § 113 Niedersächsische Gemeindeordnung (NGO) und der Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO) des Landes Niedersachsen erstellt.

 

Im Rahmen dieser Regelungen wird folgender Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2009 festgestellt:

 



 

Plan 2009

Erfolgsplan

Erträge

41.809 T€

 

Aufwendungen

44.268 T€

 

Jahresergebnis

-2.459 T€

 

Gewinnvortrag aus VJ

1.637 T€

 

Jahresergebnis

-822 T€

Vermögensplan

Einnahmen

20.124 T€

 

Ausgaben

20.124 T€

 

1. Erfolgsplan

 

Der Erfolgsplan 2009 weist Erträge von 41.809 T€ aus. Davon entfallen 34.074 T€ auf den Mietkostenanteil (inkl. Kostenerstattung für Dienstleistungen) der Stadt Salzgitter, die im Teilhaushalt 02_S des Haushalts 2009 enthalten sind. Aufwendungen sind in Höhe von 44.268 T€ geplant. Es ergibt sich ein Jahresergebnis von
-2.459 T€, das sich aus dem Jahresergebnis für 2007 von 1.370 T€ (Gewinn
1.875 T€ abzüglich Verlustvortrag aus 2006 von -504 T€) und dem prognostizierten Ergebnis 2008 von +267 T€ auf -822 T€ verringert. Der geplante Verlustvortrag wird auf das Geschäftsjahr 2010 vorgetragen.

 

Besonderen Einfluss auf das zu erwartende Ergebnis haben die steigenden Energie­kosten insbesondere bei Gas und Fernwärme. Bereits zum 01.09.2008 sind die Tarife um 26,5 % angehoben worden. Die weitere Entwicklung ist vor dem Hintergrund sinkender Ölpreise noch ungewiss. Durch  Tarifsteigerungen für die Beschäftigten, die Besetzung freier Stellen und die Erweiterung des Stellenplanes im Fachgebiet „Bauleitung“, die in 2009 und in den Folgejahren zur Umsetzung der umfangreichen Auf­gabenstellungen erforderlich sind, ergibt sich ein Anstieg bei den Personalkosten. Insgesamt ist der Anteil der Personalkosten an den Gesamtaufwendungen des
EB SZ-G.E.L jedoch seit 2007 kontinuierlich von 19,3% auf 17,0 % gesunken.

 

2. Bauliche Maßnahmen

 

Den größten Kosten- bzw. Ausgabenblock stellt die Umsetzung des „Schulsanie­rungsplans 2007 plus“ (laut Beschlussvorlage 1512/15) in Höhe von 7,5 Mio. € dar. Daraus werden 2,5 Mio. € dem investiven Bereich zugeordnet. 5 Mio. € werden für die Sanierung aufgewendet. Darüber hinaus sind im Wirtschaftsplan 2009 wegen besonderer Dringlichkeit oder Wichtigkeit weitere Einzelmaßnahmen an Schulen von rd. 3,203 Mio. € für investive Maßnahmen und von rd. 3,686 Mio. € für Sanierung und Instandhaltung enthalten. Das diesjährige Gesamtbudget für Maßnahmen an Schulen wird somit gegenüber 2008 um rd. 2,15 Mio. € auf 14,388 Mio. € erhöht. Das ist, wie nachfolgende Grafik zeigt, der absolute Spitzenwert der vergangenen
10 Jahre.

 

 


Der Bauunterhalt sowie die WC-Sanierung für den Ratskeller sind in 2009 ebenfalls berücksichtigt. Die Erneuerung des Heizkessels sowie der Austausch von küchen­technischer Einrichtung werden in 2008 abgeschlossen. Dafür werden die finanziellen Mittel bereits 2008 über den Haushalt sichergestellt.

 

3. Vermögensplan

 

Die Ausgaben im Vermögensplan sind geprägt von den Investitionsausgaben von 7,763 Mio. €. Außerdem erfolgt eine Belastung durch das Jahresergebnis von
-2.459 T€. Die Inanspruchnahme der Schulsanierungsrückstellungen, die in 2005 gebildet wurden, führt zu keiner Ergebnisbelastung, jedoch ist die Finanzierung im Rahmen des Vermögensplans zu gewährleisten. Die Liquidität im Vermögensplan wird im Wesentlichen durch Abschreibungen von 6.150 T€ sowie Investitionszuschüsse und Vermögensveräußerungen sichergestellt. Darüber hinaus werden die Ausgaben durch Investitionskredite in einer Gesamthöhe von 8.437 T€ finanziert. Es stehen noch Kredite aus 2007 in Höhe von 2 Mio. € und aus 2008 von 2,9 Mio. € zur Verfügung. In 2009 wird aufgrund des umfangreichen Investitionsprogramms das maximale Kreditvolumen von 3,5 Mio. € über die Stadt bereitgestellt und in der Haushaltssatzung 2009 berücksichtigt. Die Inanspruchnahme der Rückstellungen für Schul­sanierung in Höhe von 3.116 T€ kann nur anteilig durch den EB SZ-G.E.L. selbst finanziert werden. Zur Liquiditätssicherung sind 1 Mio. € vorgesehen, die in der Hausaltssatzung berücksichtigt sind.

 

 

 

 

Anlagen:

Anlagen:

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Wirtschaftsplan 2009 (227 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich A1_Erfolgsplan (14 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich A2a_Kostenplanung Sanierung und Instandhaltung Schulen 2009 Anlage 2 a (35 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich A2b_Kostenplanung Sanierung und Instandhaltung Sonstige Objekte 2009 Anlage 2 b (35 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich A3_Vermögensplan (17 KB)      
Anlage 6 6 öffentlich A3a_Investitionsplanung Schulen 2009 Anlage 3 a (31 KB)      
Anlage 7 7 öffentlich A3b_Investitionsplanung Sonstige Objekte 2009 Anlage 3 b (18 KB)      
Anlage 9 8 öffentlich A5_Stellenplan EB 85 2009 - Anlage 5 zum WP 2009 (11 KB)      
Anlage 10 9 öffentlich Investive Projekte 2008 bis 2012 - Mifrifi Anlage 4 (25 KB)