Die SPD-Ratsfraktion beantragt die Einzelabstimmung
und Aufnahme in den Haushalt zu folgenden Punkten:
Beschlussvorschlag:
Investitionsmaßnahmen / Einzahlungen
S 65 Investitionsprogramm
6010001920
Städtebauförderungsmittel SZ-Bad 300.000
Ost-
und Westsiedlung – Landeszuweisung -
Von 206.867 auf
506.867
Investitionsmaßnahmen / Auszahlungen
1) S 65
Investitionsprogramm
6010001370
Maßnahmen für Soziale Stadt, SZ-Bad, 450.000
Ost-
und Westsiedlung
Von
310.300 auf 760.300
Erläuterung:
Die Einrichtung eines Jugendtreffs in der Ostsiedlung
ist wieder in die Fortschreibung des integrierten Handlungskonzeptes für die
Ost- und Westsiedlung 2009 – 2011 aufzunehmen
2) S 942
6010neu3 Maßnahmen Stadtumbau SZ-Watenstedt
2009
von 0 auf 100 100
2010
von 0 auf 100 100
2011
von 0 auf 100 100
2012
von 0 auf 100 100
Erläuterung:
Die
Ergebnisse der Gespräche über eine Umsiedlung von
Bürgerinnen
und Bürgern sind in den Folgejahren finanztechnisch im
Haushalt
darzustellen. Fördermittel aus EU, Bund, Land und tangierende
Unternehmen
sind einzufordern
3) neues
Sachkonto 4431760?
Externe
Stadtteilmoderation für Umsiedlungsfragen SZ-Watenstedt
2009
von 0 auf 30.000 30.000
