Vorlage - 3285/15

Betreff: Betriebsergebnis 2007 und Gebührenkalkulation 2009 für die Wochenmärkte
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:32-Fachdienst Ordnung   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Feuerwehr und öffentliche Ordnung Beschlussvorbereitung
10.12.2008 
11. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Öffentliche Ordnung ungeändert beschlossen   
Finanzausschuss Beschlussvorbereitung
11.12.2008 
36. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
17.12.2008 
23. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

 

 

1.         Das als Anlage 1 beigefügte Betriebsergebnis „Wochenmärkte“ für das Haushaltsjahr 2007 wird festgestellt.

 

2.         Der als Anlage 2 beigefügten Gebührenkalkulation für den Bereich der Wochenmärkte für das Haushaltsjahr 2009 wird zugestimmt.

            Die Standgebühren nach der Wochenmarktgebührensatzung in der zurzeit gültigen Fassung werden unverändert erhoben.

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Im Betrieb der Wochenmärkte hat Salzgitter seit Jahren eine relativ konstante Entwicklung; Erträge und Aufwendungen liegen in der Summe geringfügig über der 100.000 € Marke.

 

Während noch im Haushaltsjahr 2006 bei Einnahmen aus Standgebühren in Höhe von insgesamt 111.783 € mit einem Kostendeckungsgrad von 106,5 % (Aufwand = 104.944 €) ein kleiner Überschuss in Höhe von 6.839 € erwirtschaftet wurde, ist im Betriebsergebnis 2007 eine leichte Unterdeckung in Höhe von 1.983 € entstanden. Dies lag im Wesentlichen daran, dass in 2006 durch den Streik im öffentlichen Dienst weniger Reinigungskosten angefallen sind. Die Einnahmen in 2007 waren rückläufig.

 

Für das Haushaltsjahr 2009 ergeben sich schon allein dadurch Veränderungen, dass der Martin-Luther-Platz in SZ-Bad als Wochenmarktstandort aufgegeben wird. Wie in der Vorlage Nr. 3326/15 zur Änderung der Wochenmarktsatzung kenntlich gemacht, sollen die wenigen Händler dort im Zuge der Sondernutzung nach dem Nieders. Straßengesetz (Erlaubnis durch FD 66) ihre Waren feilbieten dürfen.

Dadurch entfallen für den Bereich der Wochenmärkte zwar ca. 5.500 € (Zeile 14) an Einnahmen aus Standgebühren, denen aber auch Aufwendungen in Höhe von ca. 6.200 € (Zeile 11) gegenüberstanden (Betriebsergebnis 2007).

Durch Prozessoptimierung in der Sachbearbeitung (Veränderung von Strukturen und Arbeitsabläufen) kann für 2009 für den Betrieb der Wochenmärkte von verringerten Personalaufwendungen mit insgesamt 32.874 € ausgegangen werden.

 

Die Sachkosten (Ergebnis 2007/Plan 2009) werden sich von 66.074 € auf voraussichtlich 66.982 € (Zeilen 2 – 6 und 9 – 10) erhöhen. Zwar fallen die Kosten für die Anmietung einer Toilette weg, demgegenüber wird eine Steigerung für die Reinigung der Flächen eingerechnet.

Die kalkulatorischen Kosten (Abschreibungen + Zinsen) werden sich von 4.027 € auf voraussichtlich 3.362 € (Zeilen 7 und 8) verringern

Somit werden Aufwendungen in Höhe von insgesamt     103.218 € (Zeile 13) entstehen.

Erträge werden in gleicher Höhe erwartet.

 

Nach der Wochenmarktgebührensatzung in der zurzeit gültigen Fassung betragen die Standgebühren auf den städtischen Wochenmarktplätzen je lfd. Meter Frontlänge

 

            für Wechselplätze bei täglicher Zuweisung 3,30 € täglich

 

            für Dauerplätze bei Erteilung einer Jahreserlaubnis

 

a)                 bei 2 Markttagen in der Woche 152 € jährlich

b)                 bei 1 Markttag     in der Woche   76 € jährlich

 

 

 

Derzeit sind für Dauerplätze insgesamt 1.100 lfd./m Frontlänge fest vergeben. Daraus ergibt sich ein Einnahmebetrag in Höhe von          83.600 €

 

Bei den Wechselplätzen zeichnet sich eine positive Entwicklung ab. Bereits zum Monatsende Oktober 2008 waren die Jahresergebnisse der Jahre 2006 und 2007 (16.700 € bzw. 16.900 €) erreicht. Für das Jahr 2009 wird deshalb für die wechselnden Standplätze eine Jahreseinnahme von 19.618 € angenommen. Das führt zu einer ausgeglichenen Kalkulation für 2009.

 

Eine Änderung der Wochenmarktgebührensatzung wird damit nicht erforderlich. Standgebühren werden in 2009 in bisheriger Höhe erhoben.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Konto

 

Bezeichnung

 

 

 

Aufwand

 

 

Investive Maßnahme

Investitionsnummer / Kostenträger:

 

Bezeichnung:

 

 

 

Kostenstelle:

 

Bezeichnung:

 

 

 

Aufwand / Auszahlung

im HH-Jahr

 

Folgekosten

 

 

 

Ertrag / Einzahlung 

im HH-Jahr

 

künftige Mehrerträge

 

 

 

 

Deckung

durch Ansatz

 

 

durch HAR

 

Deckung bei üpl./apl.

durch Einsparungen bzw. Mehreinzahlungen bei

 

Konto

Bezeichnung

Betrag

 

 

 

               

 

Investitionsnr./ Kostenträger

Bezeichnung

Kostenstelle

 

 

 

 

 

 

Bemerkungen

 

 

 

 

Anlagen:

Anlagen:

 

  1. Betriebsabrechnung Wochenmärkte 2007
  2. Gebührenkalkulation Wochenmärkte
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Betriebsabrechnung 2007 (20 KB) PDF-Dokument (9 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Kalkulation Wochenmarkt 2009 neu (17 KB) PDF-Dokument (4 KB)