Sachverhalt:
Im Betrieb der Wochenmärkte hat Salzgitter seit Jahren eine relativ
konstante Entwicklung; Erträge und Aufwendungen liegen in der Summe geringfügig
über der 100.000 € Marke.
Während noch im Haushaltsjahr 2006 bei Einnahmen aus Standgebühren in
Höhe von insgesamt 111.783 € mit einem Kostendeckungsgrad von 106,5 %
(Aufwand = 104.944 €) ein kleiner Überschuss in Höhe von 6.839 €
erwirtschaftet wurde, ist im Betriebsergebnis 2007 eine leichte Unterdeckung in
Höhe von 1.983 € entstanden. Dies lag im Wesentlichen daran, dass in 2006
durch den Streik im öffentlichen Dienst weniger Reinigungskosten angefallen
sind. Die Einnahmen in 2007 waren rückläufig.
Für das Haushaltsjahr 2009 ergeben sich schon allein dadurch
Veränderungen, dass der Martin-Luther-Platz in SZ-Bad als Wochenmarktstandort
aufgegeben wird. Wie in der Vorlage Nr. 3326/15 zur Änderung der
Wochenmarktsatzung kenntlich gemacht, sollen die wenigen Händler dort im Zuge
der Sondernutzung nach dem Nieders. Straßengesetz (Erlaubnis durch FD 66) ihre
Waren feilbieten dürfen.
Dadurch entfallen für den Bereich der Wochenmärkte zwar ca. 5.500
€ (Zeile 14) an Einnahmen aus Standgebühren, denen aber auch Aufwendungen
in Höhe von ca. 6.200 € (Zeile 11) gegenüberstanden (Betriebsergebnis
2007).
Durch Prozessoptimierung in der Sachbearbeitung (Veränderung von
Strukturen und Arbeitsabläufen) kann für 2009 für den Betrieb der Wochenmärkte
von verringerten Personalaufwendungen mit insgesamt 32.874 € ausgegangen
werden.
Die Sachkosten (Ergebnis 2007/Plan 2009) werden sich von 66.074 € auf
voraussichtlich 66.982 € (Zeilen 2 – 6 und 9 – 10) erhöhen.
Zwar fallen die Kosten für die Anmietung einer Toilette weg, demgegenüber wird
eine Steigerung für die Reinigung der Flächen eingerechnet.
Die kalkulatorischen Kosten (Abschreibungen + Zinsen) werden sich von
4.027 € auf voraussichtlich 3.362 € (Zeilen 7 und 8) verringern
Somit werden Aufwendungen in Höhe von insgesamt 103.218 € (Zeile 13) entstehen.
Erträge werden in gleicher Höhe erwartet.
Nach der Wochenmarktgebührensatzung in der zurzeit gültigen Fassung
betragen die Standgebühren auf den städtischen Wochenmarktplätzen je lfd. Meter
Frontlänge
für Wechselplätze bei
täglicher Zuweisung 3,30 € täglich
für Dauerplätze bei
Erteilung einer Jahreserlaubnis
a)
bei 2 Markttagen
in der Woche 152 € jährlich
b)
bei 1
Markttag in der Woche 76 € jährlich
Derzeit sind für Dauerplätze insgesamt 1.100 lfd./m Frontlänge fest
vergeben. Daraus ergibt sich ein Einnahmebetrag in Höhe von 83.600 €
Bei den Wechselplätzen zeichnet sich eine positive Entwicklung ab.
Bereits zum Monatsende Oktober 2008 waren die Jahresergebnisse der Jahre 2006
und 2007 (16.700 € bzw. 16.900 €) erreicht. Für das Jahr 2009 wird
deshalb für die wechselnden Standplätze eine Jahreseinnahme von 19.618 €
angenommen. Das führt zu einer ausgeglichenen Kalkulation für 2009.
Eine Änderung der Wochenmarktgebührensatzung wird damit nicht
erforderlich. Standgebühren werden in 2009 in bisheriger Höhe erhoben.
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