Vorlage - 3305/15

Betreff: Bebauungsplan Leb 87, 1. Änderung für SZ-Lebenstedt "Gewerbegebiet am Friedhof" i.V.m. der 75. Änderung (N.N) des Flächennutzungsplans für die Stadt Salzgitter im Stadtteil Salzgitter-Lebenstedt
Aufstellungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Nord Beschlussvorbereitung
04.03.2009 
23. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord ungeändert beschlossen   
Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss Beschlussvorbereitung
11.03.2009 
24. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

1.       Der Verwaltungsausschuss beschließt gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch die Aufstellung des Bebauungsplans Leb 87, 1. Änderung für Salzgitter-Lebenstedt „Gewerbegebiet am Friedhof“ für den in der Anlage 1 gekennzeichneten Bereich.

 

2.       Der Verwaltungsausschuss beschließt gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch die Aufstellung der 75. Änderung (N.N) des Flächennutzungsplans für die Stadt Salzgitter im Stadtteil Salzgitter-Lebenstedt für den in der Anlage 2 gekennzeichneten Bereich.

Sachverhalt:

Sachverhalt:

Im Juni 2006 wurde vom Rat der Stadt Salzgitter das Einzelhandelsentwicklungskonzept für das Oberzentrum Salzgitter in seinen Grundzügen zustimmend zur Kenntnis genommen. Demzufolge sollen zur Stärkung, Weiterentwicklung und Qualifizierung der Innenstadt von SZ-Lebenstedt u.a. die Entwicklung von zentrenrelevanten Sortimenten als Kernsortiment an Außenstandorten ausgeschlossen und  zentrenrelevante Randsortimente auf maximal 5 % der Gesamtverkaufsfläche begrenzt werden.

 

Der Bebauungsplan Leb 87 für Salzgitter-Lebenstedt „Gewerbegebiet am Friedhof“ setzt in weiten Teilen Gewerbegebiete fest, in denen nach den Regelungen der anzuwendenden Baunutzungsverordnung von 1977 - je nach den Umständen des Einzelfalls - auch größere Einzelhandelsbetriebe mit zentrenrelevanten Sortimenten ihren Standort haben könnten. Das würde für diesen dezentralen Standort am östlichen Stadtrand von Lebenstedt keine wünschenswerte Entwicklung darstellen.

 

Ziel der Planung ist somit die nachhaltige Steuerung des Einzelhandels auf Grundlage des Einzelhandelsentwicklungskonzeptes für nahezu den gesamten Bereich des Bebauungsplans Leb 87. Hier befinden sich derzeit neben den Anlagen des Betriebshofes der KVG-Braunschweig, Steinmetzbetriebe, ein Blumengeschäft, ein Autohändler, Schulungsräume der Teutloffschule sowie ein großflächiger Einzelhandelsbetrieb. Letzterer führt ein nicht-zentrenrelevantes Kernsortiment und ist nach Aussage des Einzelhandelsentwicklungskonzeptes als bestehender Fachmarktstandort zu erhalten. Zum nachhaltigen Schutz der zentralen Versorgungsbereiche in Lebenstedt ist jedoch die Zuordnung von Sortimentslisten und maximalen Verkaufsflächengrößen durch entsprechende Festsetzungen im Bebauungsplan vorzunehmen.

 

Für den Bereich des großflächigen Einzelhandelsbetriebes ist im wirksamen Flächennutzungsplan eine gewerbliche Baufläche, für den Bereich des Autohändlers westlich angrenzend eine Grünfläche dargestellt. Diese Darstellungen sollen mit der 75. Änderung (N.N) des Flächennutzungsplanes in eine Sonderbaufläche „Großflächiger Einzelhandel“, bzw. in gewerbliche Baufläche geändert werden, um den Bebauungsplan gem. § 8 (2) BauGB aus dem Flächennutzungsplan entwickeln zu können. Die Änderung des Flächennutzungsplanes soll im Parallelverfahren nach § 8 (3) BauGB erfolgen.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Finanzielle Auswirkungen:

keine

Anlagen:

Anlagen:

  1. Lageplan mit Kennzeichnung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans Leb 87, 1. Änderung für Salzgitter-Lebenstedt „Gewerbegebiet am Friedhof“

 

  1. Lageplan mit Kennzeichnung des Geltungsbereichs der 75. Änderung (N.N) des Flächennutzungsplans der Stadt Salzgitter im Stadtteil SZ-Lebenstedt

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Neu Microsoft Word-Dokument (280 KB) PDF-Dokument (331 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich ÜP_FNP_75.Änd (442 KB)