Vorlage - 3254/15-AW

Betreff: Schadstoffe in Schulen
hier: Anfrage der Ratsgruppe LAS/Grüne vom 11.11.2008
Status:öffentlichVorlage-Art:Beantwortung von Anfragen
Federführend:EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bildung und Kultur Information
03.12.2008 
16. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
04.03.2009 
18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Betriebsausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Information
12.03.2009 
19.Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werksausschusses Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Sachverhalt

Die Verwaltung beantwortet die Fragen der Ratsfraktion LAS/Grüne wie folgt:

Die Verwaltung beantwortet die Fragen der Ratsfraktion LAS/Grüne wie folgt:

 

Zu Frage 1:

 

An welchen Schulen gibt es bekannte Schadstoffquellen, die Grenzwerte überschreiten oder sich knapp unterhalb der Grenzwerte befinden?

Welche Schadstoffe sind dies, wie hoch sind die Werte und welcher Grenzwert wird vorgeschrieben?

 

Antwort der Verwaltung:


1. Schadstoffquelle: PAK

 

Durch bekannt gewordene Schadstoffbelastungen von teerhaltigen Fußbodenbelägen in einer Schule einer benachbarten Kommune im Juni 2007, wurden alle Schulen in Salzgitter, die in den 60er und 70er Jahren errichtet wurden, auf mögliche Schadstoffbelastungen dieser Bodenbelags-Platten untersucht. Es handelte sich hierbei um den Verdacht einer Belastung mit polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen (PAK). Diese Schadstoffquellen wurden an der BBS Fredenberg, der Gottfried-Linke-Realschule, der Emil-Langen-Realschule, am Gymnasium Fredenberg und am Gymnasium Bad festgestellt.

 

Unter dem Begriff PAK (polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe) werden mehrere hundert Einzelstoffe organischer Verbindungen zusammengefasst, die sich aus dem Grund­baustein des Benzolringes ableiten. Nach Festlegung durch die amerikanische Umweltbehörde (EPA) werden davon 16 PAK als Leitsubstanzen analysiert. Die Bewertung erfolgt nach Richtwerten für die Einzelsubstanzen

 

?         Naphthalin (als Leitsubstanz für die leichter flüchtigen PAK´s)
Die Arbeitsgemeinschaft der Obersten Landesgesundheitsbehörden (AOLG) und der Innenraumlufthygienekommission (IRK) des Umweltbundesamtes haben für Naphthalin toxikologisch begründete Richtwerte (I+II) hergeleitet (Bundesgesundheitsblatt 07/2004):

Richtwert I: 2.000 ng/m³              Vorsorgewert
Richtwert II: 20.000 ng/m³              Sanierungsleitwert

 

?         Benzo[a]pyren, BaP (als Leitsubstanz für die schwerer flüchtige PAK´s)
Nach den Empfehlungen und Handlungsanleitungen des Umweltbundesamtes, die 1999 für die Sanierung von teerhaltigen Parkettklebern erstellt wurden, sind bei BaP- Konzentrationen in der Raumluft, die doppelt so hoch sind wie in der Außenluft (min­destens aber > 3 ng/m³) kurzfristige Maßnahmen angezeigt. Dieser Wert ist nicht toxikologisch begründet. Er weist im Vergleich zur Außenluft jedoch auf eine uner­wünschte Zusatzbelastung hin. Als Zielwert wird hier der Hintergrundwert angestrebt.

 

Bislang liegen keine offiziellen Grenz- oder Richtwerte zur Bewertung der PAK- Gesamtbe­lastung (16 n. EPA) vor. Das Bremer Umweltinstitut hat deshalb ein toxikologisch orientiertes Bewertungsschema für die Summe der PAK hergeleitet und zwei Schwellenwerte definiert:

 

?         KEGemisch               2,0                            Sanierungszielwert

?         KEGemisch               10                            Interventionswert, Sanierungsleitwert

 

Der Begriff „KE-Gemisch“ wird über Toxizitäts-Äquivalenzfaktoren für die einzelnen PAK`s im Vergleich mit Benzo(a)pyren gebildet. Bei Unterschreitung des Sanierungszielwertes liegt ein noch akzeptables Risiko einer zusätzlichen Krebserkrankung vor. Das Risiko wird gegenüber bestehenden Krebserkrankungsrisiken als vernachlässigbar angesehen.

 

Bei Überschreitung des KE-Gemisches von 10 wird ein relevantes zusätzliches Risiko ange­nommen. Eine Aussetzung der Nutzung der betreffenden Räume ist in der Regel anzustreben. Eine Sanierung wird vor einer weiteren Nutzung als zwingend notwendig betrachtet.

 

Im Bereich von einem KE-Gemisch zwischen 2 und 10 ist aus gesundheitsvorsorgenden Überlegungen eine Minderung der Belastung zu empfehlen.

 

Das Bremer Umweltinstitut wurde vom EB 85 mit der Durchführung von Materialprüfungen und Raumluftmessungen an der BBS Fredenberg beauftragt. Diese Messungen fanden in exemplarisch ausgewählten Räumen statt, die erhaltenen Messergebnisse können auf die nicht beprobten Räume übertragen werden, da die wesentlichen Faktoren vergleichbar sind.

 

Unter Nutzungsbedingungen wurden in allen 5 untersuchten Werkräumen der Richtwert II für Naphthalin (20.000 ng /m³) I deutlich unterschritten. In 2 der 5 untersuchten Werkräume wurde der Richtwert I (2.000 ng Naphtalin/m³) geringfügig überschritten. Benzo[a]pyren war in einem Werkraum leicht auffällig. Die Gesamtkonzentration (16 PAK n. EPA) war unter Nutzungsbedingungen in 2 von 5 Werkstätten auffällig.

 

Anschließend wurden alle städtischen Schulen begangen und an 17 Schulstandorten in Werk- oder Kunsträumen weitere Fußbodenbeläge aus Asphaltbodenplatten ermittelt. Es wurden 42 Materialproben genommen und untersucht. Wie bereits in Absatz 1 mitgeteilt wurden an vier dieser untersuchten Schulen (Gottfried-Linke-Realschule, Emil-Langen-Realschule, Gymnasium Fredenberg, Gymnasium Bad) ebenfalls erhöhte PAK- Belastungen im Material festgestellt.

 

2. Schadstoffquelle: PCB

 

Im Rahmen des Schulsanierungsprogramms wurden aktuell in drei Schulen, die in den 50er bis 70er Jahren in Betonelementbauweise erstellt wurden (Gottfried-Linke-RS, Gym­nasium/HS Fredenberg, Emil-Langen-RS), polychlorierte Biphenyle (PCB) im Fugendich­tungsmaterial nachgewiesen.

 

 

 

 

 

In der Technischen Baubestimmung „Richtlinie für die Bewertung und Sanierung PCB-be­lasteter Baustoffe und Bauteile in Gebäuden“ (PCB- Richtlinie, 07/1995) werden toxikolo­gisch begründete Sanierungsrichtwerte genannt:

 

?         Raumluftkonzentrationen unter 300 ng/m³ PCB/m³ Luft sind langfristig als tolerabel anzusehen (Vorsorgewert)

?         Bei Konzentrationen zwischen 300 und 3.000 ng/m³ wird empfohlen, die Quelle der Raumluftverunreinigung aufzuspüren und nach Möglichkeit unter Beachtung der Ver­hältnismäßigkeit zu beseitigen oder zumindest eine Verminderung der PCB- Konzen­tration (z.B. durch regelmäßiges Lüften sowie gründliche Reinigung und Entstaubung der Räume) anzustreben. Der Zielwert liegt bei weniger als 300 ng/m³ Luft.

?         Raumluftkonzentrationen oberhalb von 3.000 ng PCB/m³ Luft sollten im Hinblick auf mögliche andere nicht kontrollierbare PCB- Belastungen vermieden werden. Bei ent­sprechenden Befunden sollten unverzüglich Kontrollanalysen durchgeführt werden. Bei Bestätigung des Wertes sind in Abhängigkeit von der Belastung zur Vermeidung gesundheitlicher Risiken in diesen Räumen unverzüglich Maßnahmen zur Verringe­rung der Raumluftkonzentration von PCB zu ergreifen. Die Sanierungsmaßnahmen müssen geeignet sein, die PCB- Aufnahme wirksam zu vermindern. Der Zielwert liegt auch hier bei weniger als 300 ng PCB/m³ Luft (Sanierungsleitwert)

 

Am Gymnasium/HS Fredenberg wurden Konzentrationen im Bereich von > 300 ng/m³ < 3.000 ng/m³ nachgewiesen. An der Gottfried-Linke-RS lagen die Raumluftkonzentrationen bei < 300 ng/m³, an der Emil-Langen-RS liegen die Raumluftergebnisse noch nicht vor.

 

Im Rahmen des Schulsanierungsprogramms sollen alle Schulen auf weitere, mögliche Schadstoffbelastungen (PAK, PCB, Asbest, Formaldehyd, PCP u. weitere HSM) untersucht werden.

 

 

Zu Frage 2:

 

Seit wann sind diese Schadstoffquellen bekannt und wann werden sie behoben?

 

Antwort der Verwaltung:

 

a) Von der PAK-Belastung hat der EB 85 im Juni 2007 erfahren. Es wurde im Juli und August 2007 ein Fußbodenbelags-Kataster erstellt, im September 2007 wurde die
Fa. Biolab-Umweltanalysen GmbH, Braunschweig mit der Materialprobeentnahme beauftragt. Aufgrund der Mitte Oktober 2007 vorliegenden Untersuchungsergebnisse wurde das Bremer Umweltinstitut mit ersten Raumluftmessungen beauftragt. Es folgten weitere Luftprobenahmen unter Nutzungsbedingungen. Der Untersuchungsbericht lag dem EB 85 und dem FD Gesundheit Anfang Februar 2008 vor. Nach Erstellung eines Sanierungskonzeptes im März 2008 wurde mit den Sanierungsmaßnahmen begonnen. 

 

b) Die Schadstoffquellen werden behoben: s. Beantwortung der Frage 4

 


Zu Frage 3:

 

In welchen Schulen wurden PAK-haltige Bodenplatten eingebaut?

 

Antwort der Verwaltung:

 

In folgenden Schulen wurden PAK-haltige Bodenplatten eingebaut:

 

?         Kranichdammschule

?         Maria-Montessori-Schule

?         Grundschule Am Fredenberg

?         Gymnasium/Hauptschule Am Fredenberg

?         Grundschule Lesse

?         Kranich-Gymnasium

?         Kranich-Gymnasium (AS Schölke)

?         Grundschule Am See

?         Emil-Langen-Realschule

?         Grundschule Am Ostertal

?         Hauptschule An der Klunkau

?         Grundschule Hallendorf

?         Schule „An der Goethestraße“

?         Grundschule „Am Sonnenberg“

?         Grundschule „An der Wiesenstraße“

?         Realschule SZ-Bad

?         Gymnasium SZ-Bad

 

 

Zu Frage 4:

 

An der BBS Fredenberg wird im Rahmen der Schulsanierung ein erheblicher Betrag an Geld eingesetzt.
 

?         Die Verwaltung wird gefragt, wie sich die Schule die Zusammenarbeit vor­stellt.

?         D.h. welche Baumaßnahmen sind geplant, wurden bereits durchgeführt und sollen wann noch durchgeführt werden?

?         Die Verwaltung wird gebeten, bitte Gründe anzugeben, warum welche Maß­nahme durchgeführt wurde.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Die Zusammenarbeit mit den Schulen im Schulzentrum Am Fredenberg wurde intensiviert. Gemeinsam mit dem FD 40, dem EB 85 und den Schulleitungen werden die Absprachen zur Raumverteilung im Schulzentrum zur Überbrückung der Raumnot vorgenommen. Durch regelmäßige Arbeitsbesprechungen und der Benennung von Personen durch das Schulzentrum und durch die Stadt Salzgitter wird die Kommunikation gefördert.

 

Im Rahmen der PAK-Bodenbelagssanierung an den genannten 5 Schulstandorten sind nachfolgend aufgeführte bauliche Maßnahmen vorgesehen bzw. wurden durchgeführt:

 

?         An der BBS Fredenberg wurden Bodenflächen von ca. 1800 m² mit einer Beschich­tung versehen, weitere ca. 600 m² werden noch beschichtet. Die Beschichtung der noch auszuführenden Flächen erfolgt in Absprache mit der Schule in den nächsten Wochen.

 

?         An der Emil-Langen-Realschule, als auch an der Gottfried-Linke-Realschule wurden die Bodenplatten ausgebaut und ein Estrich mit  Fliesen- bzw. Kautschukbelag ein­gebaut.  Diese Vorgehensweise ist  auch für die Gymnasien Fredenberg und Bad vorgesehen.

 

Die durchgeführten Baumaßnahmen haben das gewünschte Sanierungsergebnis erbracht.

 

Weiterhin werden die beschlossenen Sanierungsmaßnahmen aus dem „Schulsanierungs­plan 2007 plus“ (BV 1512/15) gemäß der Reihenfolge in den nächsten Jahren sowie die Ein­zelmaßnahmen aus den Sanierungslisten der Wirtschaftspläne (WP 2007, BV 0628/15/15; WP 2008 BV 1845/15; WP 2009, BV 3115/15) umgesetzt.

 

Zu Frage 5:

 

Sind Schulen verpflichtet einen ihrer Mitarbeiter zur Arbeitssicherheit abzustellen?             

 

Antwort der Verwaltung:

 

Arbeitsmedizinische und sicherheitstechnische Betreuung
 

Die sicherheitstechnische Betreuung wird in öffentlichen Schulen von Fachkräften für Arbeitssicherheit wahrgenommen, die von der Schulbehörde bestellt sind. Den Schulen in Salzgitter ist eine Fachkraft für Arbeitssicherheit (Herr Bülow, Lehrkraft der Gottfried-Linke-Realschule) von der Landesbehörde zur Seite gestellt worden.

 

Enthalten sind die entsprechenden Regelungen in dem Erlass „Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit der Landesbediensteten in Schulen und Studienseminaren (Arbeitsschutz in Schulen)“ RdErl. d. MK v. 12.5.2004 202-40 180/1-1 (Nds.MBl. Nr.18/2004 S.392; SVBl. 8/2004 S.354) - VORIS 81600.

 

Die Rahmenbedingungen ergeben sich daneben insbesondere aus dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und aus dem Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fach­kräfte für Arbeitssicherheit (im Folgenden: ASiG), das Bestellung und Aufgaben von Be­triebsärztinnen und Betriebsärzten, von Fachkräften für Arbeitssicherheit und die Einrichtung von Arbeitsschutzausschüssen vorschreibt.

 

Verantwortung der Schulleiter/innen

 

Die Schulleitungen und die Schulträger arbeiten in Fragen der Sicherheit und des Gesund­heitsschutzes vertrauensvoll zusammen. Sie unterrichten sich gegenseitig frühzeitig über alle Angelegenheiten, die wesentliche Auswirkungen auf die Wahrnehmung der Aufgaben des anderen Teils haben.

 

?         Die Dienstellenleiterin oder der Dienststellenleiter ist insbesondere verpflichtet,
…. für eine geeignete Organisation von Sicherheit und Gesundheitsschutz in der Dienststelle zu sorgen und auf die Bereitstellung der erforderlichen Mittel hinzuwir­ken,….

 

?         geeignete Personen als Sicherheitsbeauftragte zu bestellen (Nummer 2.3) und ggf. einen Arbeitsschutzausschuss einzurichten (Nummer 2.5),….

 

?         die Arbeitsbedingungen der Bediensteten im Hinblick auf Gefährdung der Sicherheit und der Gesundheit unter Berücksichtigung aller Faktoren der Arbeitsumgebung ein­schließlich psychosozialer Belastungen, der Arbeitsorganisation, der arbeitenden Menschen und der auftretenden Wechselwirkungen zu beurteilen, Verbesserungs­maßnahmen zu planen, durchzuführen, auf Wirksamkeit zu prüfen, sich ändernden Gegebenheiten anzupassen und den gesamten Prozess zu dokumentieren,
 

?         Mängel am Gebäude, am Grundstück oder an der Einrichtung der Dienststelle, die Sicherheit und Gesundheit gefährden können, unverzüglich der zuständigen Stelle anzuzeigen und auf ihre Beseitigung hinzuwirken; im Fall der Übertragung budge­tierter Mittel eigenständig Maßnahmen zur Beseitigung der Mängel zu treffen und bei erheblicher Gefährdung sofortige Maßnahmen zur Gefahrenabwehr zu veranlassen,
 

 

 

Sicherheitsbeauftragte

Dienststellen mit regelmäßig mehr als 20 Landesbediensteten haben unter Beteiligung der Personalvertretung, der Frauenbeauftragten und der Schwerbehindertenvertretung min­destens eine Sicherheitsbeauftragte oder einen Sicherheitsbeauftragten zu bestellen (§22 SGB VII).

 

Die Zahl der Sicherheitsbeauftragten soll den Erfordernissen der Dienststelle angepasst werden. Bei Dienststellen mit bis zu 20 Landesbediensteten wird die Bestellung einer oder eines Sicherheitsbeauftragten empfohlen.

Aufgabe der Sicherheitsbeauftragten ist es, die Dienststellenleitung bei der Durchführung der Maßnahmen zur Verhütung von Dienst- bzw. Arbeitsunfällen und berufsbedingten Erkran­kungen zu unterstützen und auf Unfall- und Gesundheitsgefahren aufmerksam zu machen, ohne selbst in diesem Bereich verantwortlich zu sein. Die Sicherheitsbeauftragten werden für ihre Tätigkeit fortgebildet.

 

Die für die Wahrnehmung ihrer Aufgaben erforderlichen Informationen sind ihnen zugänglich zu machen. Die Sicherheitsbeauftragten sollen anlassbezogen in dem notwendigen Umfang von ihrer Unterrichtsverpflichtung freigestellt werden.
 

Schulbegehungen

 

Die Schulbegehungen durch die Sicherheitsingenieurin der Stadt Salzgitter haben eine lange Tradition. Der Gemeinde Unfallversicherungsverband ( GUV ) gibt für die Sicherheit der Schüler und Schülerinnen Vorschriften heraus. Mängel, die die Gebäude betreffen, sollen durch die Schulbegehung möglichst früh erkannt und abgestellt werden. Bevor das Kultus­ministerium eigene Fachkräfte forderte, wurden auch Mängel innerhalb der Schule bei den Begehungen aufgeführt. Heute nehmen beide Fachkräfte an den Begehungen teil, um der Schulleitung doppelte Begehungszeiten zu ersparen.

 

Der Erlass ist unter http://www.nibis.de/~auge/seiten/themen/recht_be/seiten/recht_sug_erlass.html

nachzulesen

 

 

Zu Frage 6:

 

Wenn ja, wer kontrolliert dies?

 

Antwort der Verwaltung:

 

Die Aufsicht und Kontrolle wird vom Kultusministerium bzw. von der Landesschulbehörde wahrgenommen.