Vorlage - 3413/15

Betreff: zu den Anträgen 3247/15 und 3268/15 Wirtschaftsplan Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag SPD-Ratsfraktion
Federführend:SPD-Ratsfraktion   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
17.12.2008 
23. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter zurückgestellt   
28.01.2009 
24. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter zurückgezogen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die o. g. Anträge werden ersetzt durch folgenden Beschlussvorschlag:

 

Mit dem Wirtschaftsplan 2009 sind ohne Veränderung des Finanzvolumens durch Umschichtungen folgende Maßnahmen zu finanzieren und umzusetzen:

 

  1. In den Wirtschaftsplan ist für den Ausbau eines Schulgebäudes für die Umnutzung zur Integrierten Gesamtschule für 2009 und 2010 insgesamt ein Betrag in Höhe von 2 Mio. € einzustellen.

 

  1. Für den Umbau und die Erweiterung der Stadtbibliothek Salzgitter-Bad sind für 2009  750.000 € in den Wirtschaftsplan einzustellen.

 

  1. Die unbesetzte Stelle im Bereich des Hausmeisterkonzepts ist sofort zu besetzen. Daneben ist eine weitere Stelle im Stellenplan zu schaffen.

 

 

Der Wirtschaftsplan ist entsprechend anzupassen.