Vorlage - 3416/15

Betreff: Änderungsantrag zum Wirtschaftsplan GEL 2009
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag Gruppe LAS/Grüne
Federführend:Ratsgruppe LAS/Grüne   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Beschlussvorbereitung
17.12.2008 
23. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter zurückgestellt   
28.01.2009 
24. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter abgelehnt   

Sachverhalt

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Wirtschaftsplan 2009 und folgende sind soweit zu ändern, dass eine Schadstoffbekämpfung oberste Priorität hat. Beim Auftreten von Schadstoffen, wird der Eigenbetrieb aufgefordert, sofort geeignete Maßnahmen zur Beseitigung zu ergreifen.

Andere Projekte im Rahmen des Schulsanierungskonzeptes 2007 plus sollten dann zurückstehen.

 

 

Begründung:

 

Die Gesundheit der Schüler und Bediensteten der Schule steht an erster Stelle. Es darf nicht in Kauf genommen werden, dass Mittel zur Beseitigung von Schadstoffquellen fehlen.

Der Eigenbetrieb muss in der Lage sein, kurzfristig auf Gefährdungen von Menschen reagieren können.

Des Weiteren sollten die Schadstoffquellen sofort beseitigt und nicht erst provisorisch behandelt werden.