Vorlage - 3418/15

Betreff: zur Vorlage 3125/15 Wirtschaftsplan Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag SPD-Ratsfraktion
Federführend:SPD-Ratsfraktion   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
17.12.2008 
23. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter zurückgestellt   
28.01.2009 
24. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter zurückgezogen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Mittel für die Baumaßnahme von zwei Unterrichtsräumen an der Grundschule Am Ostertal werden vom Verwaltungsausschuss erst dann freigegeben, wenn es eine politische Entscheidung über den Fortbestand der Außenstelle Salder der Grundschule Am Ostertal über 2009 hinaus gibt.

 

Bei einer Entscheidung der politischen Gremien für eine Fortführung der Außenstelle Salder werden die 330.000 € für die Sanierung des Gebäudes der Außenstelle verwendet.

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Für die Sanierung des Gebäudes, in dem die Außenstelle der Grundschule Am Ostertal untergebracht ist, sind Sanierungskosten in Höhe von insgesamt 600.000 € ermittelt und den politischen Gremien mitgeteilt worden. Bei einer Entscheidung, die Außenstelle nicht mehr zu nutzen, bleibt ein Sanierungsbedarf für die im gleichen Komplex vorhandene Kindertagesstätte bestehen.

 

Der Anbau von zwei Unterrichtsräumen an der Grundschule Am Ostertal ist nur dann notwendig, wenn zusätzlich Schülerinnen und Schüler diese Grundschule besuchen, beispielsweise bei einer Schließung der Außenstelle Salder.

 

Ein solcher Beschluss des Ausschusses für Bildung und Kultur liegt nicht vor. Mit der Vorlage 1512/15 Umsetzungskonzept „Schulsanierungskonzept 2007 plus“ Anlage 3 (Prioritätenliste) am 18.12.2007 im VA wurde folgendes beschlossen: „Die Grundschulen Waldschule, Ostertal (Außenstelle Salder) und Lesse sind einzügig; deren Bestand wird 2009 (Fortschreibungstermin) überprüft.“

 

Einer zum jetzigen Zeitpunkt getroffenen Entscheidung für den Erweiterungsbau an der Grundschule Am Ostertal kann daher nicht zugestimmt werden.