Vorlage - 3470/15

Betreff: Großveranstaltungen der Werbegemeinschaft CityLebenstedt e.V. in der Innenstadt von SZ-Lebenstedt
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Federführend:66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Nord Beschlussvorbereitung
04.03.2009 
23. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Sachverhalt

Mitteilung:

Mitteilung:

 

Die Werbegemeinschaft CityLebenstedt e.V. hat auch in diesem Jahr wieder Anträge zur Durchführung von Großveranstaltungen in der gesamten Innenstadt von SZ‑Lebenstedt eingereicht.

 

Im Einzelnen handelt es sich um folgende Veranstaltungen:

 

1.     Durchführung der Automeile in der Zeit vom 24. - 26.04.2009

2.     Durchführung des Cityfestes in der Zeit vom 14. - 16.08.2009

3.     Durchführung des Bauernmarktes in der Zeit vom 02.- 04.10.2009

4.     Durchführung des Weihnachtsmarktes in der Zeit vom 23.11. - 23.12.2009

 

Wie in jedem Jahr wurden bzw. werden noch Gespräche zwischen der Verwaltung und dem Veranstalter durchgeführt, um einen möglichst reibungslosen Ablauf zu gewährleisten und die Einhaltung der einschlägigen gesetzlichen Vorschriften sicher zu stellen.

 

Die Inanspruchnahme der öffentlichen Flächen stellt eine gebührenpflichtige Sondernutzung dar. Der Fachdienst Tiefbau und Verkehr beabsichtigt diese, gem. § 18 Nieders. Straßengesetz in Verbindung mit der Sondernutzungs- und Sondernutzungsgebührensatzung, mit den entsprechenden Auflagen und Bedingungen zu erteilen.