Vorlage - 3583/15

Betreff: Erneuerung der Straße Wallmerkamp in Salzgitter - Lichtenberg
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Nordwest Beschlussvorbereitung
09.03.2009 
13. Öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordwest abgelehnt   
Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss Beschlussvorbereitung
11.03.2009 
24. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Finanzausschuss Beschlussvorbereitung
Verwaltungsausschuss Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Verwaltungsausschuss stellt das Straßenbauprojekt vom 17.11.2008 für die Maßnahme „Erneuerung der Straße Wallmerkamp in Salzgitter – Lichtenberg“ mit einer Kostensumme von 375.000 € fest.

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Vorhandene Situation

Die Straße Wallmerkamp ist eine Anliegerstraße im Südosten des Stadtteils Lichtenberg und erschließt die angeschlossenen Grundstücke. Der Wallmerkamp  ist über die Straße Gehrbusch zu erreichen. Die Notwendigkeit der Straßenerneuerung wird durch den teilweise schlechten Zustand der über 40 Jahre alten Straße begründet. Die vorhandene Fahrbahn hat eine Breite von 5,10m bis 5,60m und ist mit einer Asphalt-Makadambauweise befestigt. Der Zustand der Fahrbahn ist vor der Kanalerneuerung mit der Note 4,26 bewertet worden  (1 = sehr gut, 5 = sehr schlecht). Die Schäden liegen in Form von stark ausgeprägten Unebenheiten, stark ausgeprägten Tragfähigkeitsdefiziten, Stufen mit über 30 mm Höhe, sehr stark ausgeprägten Schäden an Bord und Rinnen und Risshäufungen auf über 40% der Fahrbahnfläche. Erhoben wurde der beschriebene Straßenzustand bereits im August 2003. Die Erneuerungsnotwendigkeit wurde aus den oben genannten Gründen bereits vor über 5 Jahren als vordringlich eingestuft. Der vorhandene Straßenaufbau entspricht auch nicht den heutigen Regeln der Technik (z. B. Entwässerung und Frostsicherheit). An der Außenseite des Straßenrings befindet sich ein ca. 2,00m breiter Gehweg, der mit Verbundsteinpflaster bzw. Betonplatten befestigt ist. Der Gehweg wurde im Jahr 1994 erneuert und wurde mit einer Zustandsnote von 3,40 bewertet. Dieser Zustand ist als ausreichend einzuordnen und führt dazu, dass der Gehweg im Rahmen dieses Projekts nicht erneuert werden soll. Der Gehweg ist mit einem Hochbord von der Fahrbahn getrennt.

Die Entwässerung der Verkehrsflächen erfolgt über eine zweireihige Gosse vor dem Hochbord und eine dreireihige Gosse vor den Grundstücken im Innenbereich. Aus diesem Grund haben die Anlieger des Innenringes teilweise Bleche zum Überfahren vor ihren Grundstückszufahrten  in der Gosse platziert.

Die Straße Wallmerkamp liegt im Geltungsbereich der Bebaubauungspläne Li 1-4-63 – Scharenberg, 3.Bauabschnitt – und Li 1-4-63, 1.Änderung. Die Bebauungspläne setzen die öffentlichen Verkehrsflächen in Form des heutigen Straßengrundstücks fest.

 

Geplanter Zustand

Für die Erneuerung der Straße ist folgende Aufteilung vorgesehen: Der vorhandene Gehweg (2,00m) und der zugehörige Hochbord bleiben erhalten. Einzelne, defekte Bordsteine werden ausgetauscht und der Gehweg angepasst. Die Fahrbahn wird im gesamten Ring in einer Breite von 4,50 m aus Betonverbundpflaster (Farbton anthrazit) hergestellt. In dieser Breite sind beidseitig zweireihige Gossen aus Betonsteinen enthalten. Die auf der Innenseite des Fahrbahnrings verbleibende Fläche (1,00 ~ 1,50 m Breite) wird ebenfalls befahrbar hergestellt und mit einem Rundbordstein mit 3cm Ansicht von der Fahrbahn getrennt. Der Reststreifen sowie die Eck- bzw. Kreuzungsbereiche werden durch rotes Betonverbundpflaster hervorgehoben.

Die Entwässerung der Verkehrsflächen erfolgt über zweireihige Gossen aus Betongossensteinen mit entsprechenden Straßenabläufen und Anschluss an den vorhandenen Regenwasserkanal.

 

Im Zuge der Baumaßnahme wird auch die Straßenbeleuchtung erneuert. Dazu werden die vorhandenen Maste mit 18 neuen energiesparenden Aufsatzleuchten versehen.

 

Eingriffe in Natur und Landschaft nach § 7 des Nds. Naturschutzgesetzes sind nicht vorgesehen.

 

Am 09.02.2009 fand in der Grundschule Fredenberg eine Informationsveranstaltung für die betroffenen Grundstückseigentümer statt. Die geplante Baumaßnahme wurde den Anliegern erläutert und durch den Fachdienst Stadtplanung, Umwelt und Baurecht (FD 61) die beitragsrechtliche Situation erläutert.

 

Der Beginn der Durchführung der Baumaßnahme soll nach dem erforderlichen Projektbeschluss und der Bereitstellung der erforderlichen Mittel im III. Quartal 2009 erfolgen.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Konto

0963110

4212300

Bezeichnung

Zugänge AiB Tiefbaumaßnahmen

 

 

Aufwand

 

X

Investive Maßnahme

Investitionsnummer / Kostenträger:

6600 412 319 / 541 101 0000

6640 412 350 / 545 103 0000

Bezeichnung:

SZ-Lich, Wallmerkamp (Kanalfolgemaßnahme)

SZ-Lich, Wallmerkamp (Straßenbeleuchtung)

 

 

Kostenstelle:

6600 6300

Bezeichnung:

Gemeindestraßen

 

 

Aufwand / Auszahlung

im HH-Jahr 2009

375.000 €

Folgekosten

 

 

 

Ertrag / Einzahlung 

im HH-Jahr

136.000 € Straßenausbaubeiträge

26.500 € Anteil ASG

26.500 € Anteil WEVG

künftige Mehrerträge

 

 

 

 

Deckung

durch Ansatz

 

 

durch HAR

416.000 €

Deckung bei üpl./apl.

durch Einsparungen bzw. Mehreinzahlungen bei

 

Konto

Bezeichnung

Betrag

 

 

 

               

 

Investitionsnr./ Kostenträger

Bezeichnung

Kostenstelle

 

 

 

 

 

 

Bemerkungen

Die Straße hatte zum Stichtag 31.12.2008 einen Restbuchwert von 10.730 €.

 

 

Investitionskosten

Kostenträger für die Baumaßnahme ist die Stadt Salzgitter. Folgende Kosten wurden ermittelt:

 

            Straßenbau                               370.000 €

            Straßenbeleuchtung                      5.000 €

            Gesamtkosten:                          375.000 €

 

 

Folgekosten

Für die spätere Haushaltsführung ist für den Straßenbau nach der Fertigstellung mit einem Unterhaltungsaufwand von jährlich 1,5% der Investitionssumme (ca. 5.550 € / Jahr) zu rechnen. Für die Straßenbeleuchtung ist mit Folgekosten in Höhe von etwa 880 € jährlich zu rechnen.

 

Beitragsfähigkeit

Die Maßnahme ist straßenausbaubeitragspflichtig nach § 6 NKAG in Verbindung mit der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Salzgitter. Der von den Beitragspflichtigen zu tragende Anteil am tatsächlich beitragsfähigen Aufwand beträgt für die Fahrbahn 50 %.

 

Kostenbeteiligung

Die ASG und die WEVG haben im Jahr 2008 die Entsorgungs- bzw. Versorgungsleitungen im  Wallmerkamp teilweise erneuert. Aus diesem Grund werden sich die Unternehmen gemäß dem Salzgitter-Modell an den Straßenbaukosten der Erneuerung beteiligen.

 

Anlagen:

Anlagen:

 

Übersichtsplan 1 : 5.000

 

Der Lageplan und die Querschnitte zu diesem Straßenbauprojekt können im Ratsinformationssystem ALLRIS unter dieser Vorlage eingesehen werden.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 5 1 öffentlich Übersichtslageplan (44 KB)      
Anlage 1 2 öffentlich Lageplan (303 KB)      
Anlage 2 3 öffentlich SchnittA-A (43 KB)      
Anlage 3 4 öffentlich Schnitt B-B (41 KB)      
Anlage 4 5 öffentlich SchnittC-C (42 KB)