Vorlage - 3631/15

Betreff: Anmeldung der Stadtteile SZ-Sauingen und SZ-Üfingen zur Aufnahme in das Dorferneuerungsprogramm 2009
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Federführend:61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   
Beratungsfolge:
Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss Information
11.03.2009 
24. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Ortsrat der Ortschaft Nordost Information
23.04.2009 
18. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordost Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Sachverhalt

Mitteilung:

Mitteilung: 

 

Die Stadt Salzgitter hat die Stadtteile SZ-Sauingen und SZ-Üfingen gemeinsam zur Aufnahme in das Niedersächsische Dorferneuerungsprogramm für 2009 angemeldet.

 

Mit Datum vom 30.01.09 bat das Amt für Landentwicklung der Behörde für Geoinformationen, Landentwicklung und Liegenschaften (GLL), Braunschweig um kurzfristige Mitteilung, ob für 2009 ein Dorf zur Aufnahme in das Dorferneuerungsprogramm angemeldet werden soll. Die Auswahl trifft das Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, und Landesentwicklung (ML) zum 01.07.2009. Gleichzeitig wurde mitgeteilt, dass 2009 aller Voraussicht nach nur 6 Dörfer aus dem Bereich der GLL Braunschweig bei der Aufnahme in das Dorferneuerungsprogramm berücksichtigt werden können.

 

Im Jahr 1991 hat der Rat der Stadt Salzgitter die Beschlussvorlage 1.142/XI verabschiedet, nach der für die Beantragung zur Aufnahme in das Dorferneuerungsprogramm eine Reihenfolge gebildet wurde und als zusätzliches Kriterium, die Betrachtung der bisherigen Berücksichtigung der einzelnen Ortschaften erfolgen sollte.

 

In der Reihung der Stadtteile, die noch nicht an einer Dorferneuerungsförderung teilgenommen haben, steht mit Platz 6 SZ-Sauingen an oberster und SZ-Üfingen mit Platz 8 an drittoberster Stelle.

 

Die Förderungsrichtlinie zur Dorferneuerung sieht vor, dass kleinere und benachbarte Dörfer zu einer Verbundplanung zusammengefasst werden können. Aufgrund der Einwohnerzahlen und der räumlichen Nähe rät die GLL Braunschweig SZ-Sauingen und SZ-Üfingen zu einem Planungsraum zusammenzufassen. Dieser Annregung ist die Verwaltung gefolgt und hat  die Stadtteile SZ-Sauingen und SZ-Üfingen gemeinsam zur Aufnahme in das Niedersächsische Dorferneuerungsprogramm für 2009 angemeldet. Nun bleibt die Entscheidung des ML abzuwarten.