Vorlage - 3643/15

Betreff: Bebauungsplan Leb 88, 1. Änderung für SZ-Lebenstedt "Gewerbegebiet südlich der Neißestraße"
Behandlung der vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen
Satzungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Nord Beschlussvorbereitung
03.06.2009 
25.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord ungeändert beschlossen   
Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss Beschlussvorbereitung
10.06.2009 
26. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
17.06.2009 
28. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter zurückgestellt   
26.08.2009 
29. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt über die vorgebrachten Stellungnahmen zum Bebauungsplan Leb 88, 1. Änderung für Salzgitter-Lebenstedt „Gewerbegebiet südlich der Neißestraße“, wie in der Anlage 5 vorgeschlagen.
  1. Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt den Bebauungsplan Leb 88, 1. Änderung für Salzgitter-Lebenstedt „Gewerbegebiet südlich der Neißestraße“ (Anlage 2) gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch als Satzung. Der Rat beschließt die Begründung (Anlage 3).
  1. Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt die Aufhebung des Bebauungsplans Leb 88 für Salzgitter-Lebenstedt „Gewerbegebiet südlich der Neißestraße.“ (Anlage 4). Dieser wird durch die Festsetzungen des Bebauungsplans Leb 88, 1. Änderung ersetzt.

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Die Änderung des Bebauungsplans Leb 88 ist erforderlich, um negative Auswirkungen durch großflächigen Einzelhandel auf den Kernbereich von Salzgitter-Lebenstedt zu verhindern. Mit der Aufstellung dieses Bebauungsplans soll ein Teilergebnis des vom Rat der Stadt Salzgitter beschlossenen Einzelhandelsentwicklungskonzepts planungsrechtlich umgesetzt werden.

 

Ziel der Planung ist der Ausschluss von Einzelhandelsbetrieben mit innenstadtschädlichen Auswirkungen, da dies für den Bereich südlich der Neißestraße keine gewünschte Entwicklung darstellt. Außerdem soll eine im Bebauungsplan Leb 88 als Straßenverkehrsfläche festgesetzte Wegefläche in gewerbliche Baufläche geändert werden, da der Weg als Verkehrsfläche nicht mehr benötigt wird.

 

Die genannten Planungsziele stehen den strategischen Zielfeldern des Oberbürgermeisters (Kinder- und familienfreundliche Stadt Salzgitter, Salzgitter die Lernstadt, bürgerorientierte Dienstleistungen im Gemeinwesen Stadt Salzgitter, Haushaltskonsolidierung) nicht entgegen.

 

Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erfolgte vom 17. August bis zum 17. September 2008. Die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB erfolgte vom 12. Dezember 2008 bis zum 19. Januar 2009. Im Rahmen der Beteiligung der Behörden und der Beteiligung der Öffentlichkeit sind keine abwägungsrelevanten Stellungnahmen abgegeben worden.

 

Im Rahmen der Planung wurde entsprechend § 2 Abs. 4 Satz 1 BauGB eine Umweltprüfung durchgeführt. Die Ergebnisse sind in einem Umweltbericht gem. § 2a Nr. 2. BauGB als gesonderter Teil der Begründung zum Bebauungsplan Leb 88, 1. Änderung beigefügt.

 

keine

Finanzielle Auswirkungen:

 

keine

 

Anlagen:

Anlagen:

  1. Übersichtsplan
  2. Bebauungsplan Leb 88, 1. Änderung für Salzgitter-Lebenstedt „Gewerbegebiet südlich der Neißestraße“
  3. Begründung des Bebauungsplans Leb 88, 1. Änderung für Salzgitter-Lebenstedt „Gewerbegebiet südlich der Neißestraße“
  4. Der aufzuhebende Bebauungsplan Leb 88 für Salzgitter-Lebenstedt „Gewerbegebiet südlich der Neißestraße“
  5. Die Zusammenstellung und Behandlung der im Rahmen der Beteiligung der Behörden eingegangenen Stellungnahmen

 

Die Anlagen 2 und 4 sind dem Umdruck nicht beigefügt, sie liegen während der Beratung zur Einsichtnahme aus.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 Übersichtsplan (258 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 Bebauungsplan Leb 88, 1. Änderung (821 KB)      
Anlage 5 3 öffentlich Anlage 3 Begründungstext (44 KB)      
Anlage 3 4 öffentlich Anlage 4 Bebauungsplan Leb 88 (7283 KB)      
Anlage 4 5 öffentlich Anlage 5 Zusammenstellung der eingereichten Stellungnahmen (15 KB)