Vorlage - 3863/15

Betreff: Perspektiven für die Ost- und Westsiedlung
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag CDU-Ratsfraktion
Federführend:CDU-Ratsfraktion   
Beratungsfolge:
Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss Beschlussvorbereitung
10.06.2009 
26. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
17.06.2009 
28. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Verwaltung wird gebeten, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass
    im Rahmen eines Modellversuches ein, oder mehrere Baugebiete in der jetzigen Ost- und Westsiedlung ausgewiesen werden können.

  2. Eventuell vorhandene B-Pläne sollten dahingehend dringend geprüft werden, ob sie aufgehoben werden müssen, bzw. ob man sie aufheben kann. Des Weiteren soll geprüft werden, ob eine Änderung, oder eine Anpassung ausreicht, um durch die neuen planungsrechtlichen Vorgaben sicherzustellen das Planungsziel zu erreichen.

  3. Das Baugebiet soll auf dem Gelände derzeit ungenutzter Wohnbebauung der Ost- und Westsiedlung entstehen. Eine kinder- und familienfreundliche Ausgestaltung soll als Zielvorgabe gesetzt werden.

 

Sachverhalt:

Begründung:

In Salzgitter-Bad treffen zur Zeit mehrere Probleme aufeinander:
Auf der einen Seite sind in diesem Ortsteil keine Bauplätze mehr frei, eine Situation die durch den voraussichtlichen Wegfall der Bauplätze auf dem SMAG-Parkplatz noch verschärft wird. Auf der anderen Seite haben wir hohe Leerstandsquoten in den Mietshäusern in der Ost- und Westsiedlung. Dieses Quartier sucht seit einiger Zeit nach einer Zukunft. Politik und Stadtverwaltung sind dabei, mit Bundeshilfe das Gebiet umzugestalten.

Dieser Antrag zielt darauf ab, beide Missstände im Rahmen eines Modellversuches gemeinsam zu beheben. So sollen ungenutzte Wohneinheiten zurückgebaut werden und Platz machen für ein neues Wohngebiet, vorzugsweise mit kinder- und familienfreundlicher Ausgestaltung. Sollte der Modellversuch sich als erfolgreich herausstellen, kann er auf die sonstigen Leerstände in der Ost- und Westsiedlung ausgeweitet werden. Damit erhält nicht nur die Stadtsanierung einen neuen Impuls, Salzgitter-Bad erhält zudem die gewünschten ortseigenen Bauplätze.

 

Die CDU-Ratsfraktion verquickt damit die Förderung der Ziele der kinderfreundlichen Stadt  mit dem Ziel der sozialen Stadt. Das Wohnumfeld wird verbessert, kindgerecht umgebaut und attraktiver gestaltet. Schließlich mindern wir die aus den Leerständen und der Unattraktivität entstehenden sozialen Ungleichgewichte.