Vorlage - 4056/15

Betreff: Aufnahme der Stadtteile SZ-Sauingen und SZ-Üfingen als Verbund in das Dorferneuerungsprogramm des Landes Niedersachsen zum 01.07.2009
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Federführend:61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   
Beratungsfolge:
Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss Information
21.10.2009 
30. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Finanzausschuss Information
22.10.2009 
46. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Ortsrat der Ortschaft Nordost Information
19.11.2009 
21. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordost Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Sachverhalt

Mitteilung:

Mitteilung:  

Zum 01.07.2009 wurden SZ-Sauingen und SZ-Üfingen als Verbund sowie weitere 35 Dörfer neu in das Niedersächsische Dorferneuerungsprogramm aufgenommen.

 

Anliegen der Dorferneuerung ist die Erhaltung und Verbesserung der Lebensqualität im ländlichen Raum durch Förderung von investiven öffentlichen und privaten Maßnahmen. Die Förderung erfolgt im Rahmen der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur integrierten ländlichen Entwicklung (ZILE). Zweck der ZILE- Förderung ist u. a. die nachhaltige Entwicklung von ländlichen Gebieten durch Bewahrung und Entwicklung der Dörfer als Wohn-, Sozial- und Kulturraum.

 

ZILE fördert die Erstellung der Dorferneuerungsplanung, die anschließende gestalterische, städtebauliche und landschaftspflegerische Betreuung und investive Maßnahmen. Dazu gehören beispielsweise die Verbesserung der innerörtlichen Verkehrsverhältnisse, die Abwehr von Hochwassergefahren im Ortsbereich sowie Sanierung innerörtlicher Gewässer, kleinere Bau- und Erschließungsmaßnahmen zur Erhaltung des ländlichen Charakters,  Erhaltung und Gestaltung von land- und forstwirtschaftlich genutzter Bausubstanz mit ortsbildprägendem Charakter, Anpassung von land- und forstwirtschaftlicher Bausubstanz einschließlich Hofräume und Nebengebäude an zeitgemäßes Wohnen und Arbeiten.

 

Vorraussetzung für eine Förderung im Rahmen des Niedersächsischen Dorferneuerungsprogramms ist die Erstellung eines Dorferneuerungsplans durch ein externes Büro unter Einbindung der örtlichen Bevölkerung. Im Anschluss an die Erstellung Dorferneuerungsplans beginnt die Umsetzungsphase, in der investive Maßnahmen gefördert werden. Die geförderten öffentlichen Maßnahmen müssen im Dorferneuerungsplan als Maßnahmenvorschlag enthalten sein und dem Plan entsprechen.

 

Die Höhe der Förderung beträgt bei der Aufstellung des Dorferneuerungsplans bis zu
50 % der zuwendungsfähigen Ausgaben sowie bei den investiven Maßnahmen bei öffentlich-rechtlichen Zuwendungsempfängern bis zu 40 % der zuwendungsfähigen Ausgaben,  bei sonstigen Zuwendungsempfängern bis zu 25 % der zuwendungsfähigen Ausgaben. Bei privaten Zuwendungsempfängern wird eine Höchstfördersumme von 25.000 Euro gewährt. 

 

Die Fördersätze erhöhen  sich um 5% für private und 10 % für öffentliche Antragsteller, wenn mit dem Vorhaben Ziele eines integrierten ländlichen Entwicklungskonzeptes (ILEK) umgesetzt werden. Der Rat der Stadt Salzgitter hatte  am 25.06.2008 die Erstellung eines ILEKs für das Jahr 2009 beschlossen.

 

Mit Erlass vom 09.04.2009 stimmt das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung der Gewährung einer Zuwendung für die Erarbeitung des ILEKs Salzgitter nur zu, wenn sich die Stadt  Salzgitter zu einem späteren Beitritt zu einem Regionalmanagement (ReM) der angrenzenden Regionalmanagement-Regionen bereit erklärt. Der hierzu erforderliche Beschluss des Rates der Stadt Salzgitter wird derzeit vorbereitet.

 

Haushaltsmittel für die Erstellung des Dorferneuerungsplans sind im Rahmen der Haushaltsanmeldungen für den Haushalt 2010 vom Fachgebiet Stadtplanung angemeldet worden.

 

Für die Verbund-Dorferneuerungsplanung SZ-Sauingen und SZ-Üfingen werden in den nächsten Wochen mit der Behörde für Geoinformation, Landentwicklung und Liegenschaften die weiteren Schritte abgestimmt und die Auswahl eines Planungsbüros vorbereitet.