Vorlage - 1938/14

Betreff: Änderung und Ergänzung des Landes-Raumordnungsprogramms Niedersachsen (Entwurf)
hier: Behandlung der Eingabe der Stadt Salzgitter
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Federführend:61-Stadtplanungsamt- Beteiligt:80-Referat für Sonderaufgaben und Statistik-
    1- Fachbereich Zentrale Dienste-
Beratungsfolge:
Ausschuss für Umwelt und Stadtplanung Vorberatung
15.01.2003 
12. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Stadtplanung Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Wirtschaftsausschuss Vorberatung
13.02.2003 
11. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
29.01.2003 
15. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Mitteilung:

Mitteilung:

 

Die Eingabe der Stadt Salzgitter gemäß Beschluss des Rates vom 23.05.2001 (Stellung­nahme zum Entwurf der Änderung und Ergänzung des Landes-Raumordnungsprogramms Niedersachsen, Drucksachen-Nr. 2327/13/3) wurde vom Ausschuss für innere Verwaltung des Niedersächsischen Landtages in die Beratung des Gesetzentwurfes zur Änderung des Gesetzes über das Landes-Raumordnungsprogramm Niedersachsen – Teil I (Drucksache 14/3380) einbezogen. Der Ausschuss hat dem Landtag empfohlen, die Eingabe der Stadt Salzgitter mit dem Abschluss der Gesetzesberatung für erledigt zu erklären. Diese Auf­fassung des Ausschusses wurde vom Niedersächsischen Landtag in seiner Sitzung am 23.10.2002 gebilligt.

 

Der Gesetzentwurf der Landesregierung einschließlich der angenommenen Empfehlungen des Ausschusses für innere Verwaltung ist als Anlage beigefügt. Es wird um Kenntnisnahme gebeten.

 

 

 

 

Knebel                                                                                                             Rosenthal

 

 

 

 

 

FBL 1 z. Mitz.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

keine

Anlagen:

Anlagen:

 

1. Stellungnahme der Stadt Salzgitter zum Entwurf der Änderung und Ergänzung des Landes-Raumordnungsprogramms Niedersachsen

 

2. Beschlussempfehlung des Ausschusses für innere Verwaltung des Niedersächsischen Landtages vom 16.10.2002