Vorlage - 4112/15

Betreff: Zwischenbericht zur wirtschaftlichen Situation gemäß
§ 17 EigBetrVO vom 30.06.2009
sowie Bauvorhaben und Sanierungen - Bearbeitungsstand
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Federführend:EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   
Beratungsfolge:
Betriebsausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Entscheidung
10.09.2009 
24.Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werksausschusses Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Sachverhalt
Anlage/n

Mitteilung:

Mitteilung:  

Der Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik berichtet in einem Zwischenbericht zum 30.06.2009 über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplans. Eine entsprechende Verpflichtung ergibt sich aus

§ 17 EigBetrVO.

 

1.       Entwicklung des Jahresergebnisses

 

Das prognostizierte Jahresergebnis für 2009 beläuft sich auf - 179 T€ und stellt damit eine deutliche Verbesserung gegenüber der Planung dar. Die wesentlichen finanzwirtschaftlichen Auswirkungen werden nachfolgend dargestellt und in Anlage 1 tabellarisch aufgeführt.

 

2.             Entwicklung der Erträge und Aufwendungen (Erfolgsplan)

 

2.1        Entwicklung der Miet- und Pachterlöse

 

Vor dem Hintergrund des bei der Stadt Salzgitter erforderlichen Haushaltssicherungskonzeptes hat der EB 85 nach kritischer Durchsicht ein Einsparpotential von 481 T€ aufgezeigt. Dieser Betrag wurde als Kürzung des Mietzuschusses der Stadt Salzgitter angeboten. Der Gesamtzuschuss der Stadt Salzgitter von 33.473 T€ setzt sich demzufolge für 2009 wie folgt zusammen:

 

Mietzuschuss, allg.                                T€  25.584       (Kürzung um 375 T€)

Zuschuss Grünpflege                            T€       755

Dienstleistungen (Personal)                  T€    7.134       (Kürzung um 106 T€)

 

Die erarbeiteten Einsparpotentiale im EB 85 für 2009 wirken sich trotz Reduzierung der Mieterlöse nicht negativ auf das Gesamtergebnis aus.

 

2.2        Entwicklung der Beschaffung (Sachkostenerstattung)

 

EB 85 ist Dienstleister für zentrale Beschaffung insbesondere für die Kernverwaltung der Stadt Salzgitter. Aufgrund der derzeitigen Haushaltssituation muss davon ausgegangen werden, dass die Erlöse aus Sachkostenerstattung nicht das geplante Niveau erreichen werden. Bereits in den Jahren 2005 bis 2008 ist das Beschaffungsvolumen kontinuierlich gesunken. Eine Ergebnisauswirkung entsteht aus dem Rückgang des Beschaffungs-volumens für den Eigenbetrieb nicht unmittelbar, da die beschafften Waren Aufwendungen darstellen, die in gleicher Höhe als Erlös weiterberechnet werden. Insgesamt ist der Auslastungsgrad im kaufmännischen Gebäudemanagement, Einkauf dennoch sehr hoch, da in 2009 arbeitsintensive Ausschreibungen erforderlich waren (Postversand, Reinigungsleistungen, Ausstattung Fachunterrichtsräume).

 

2.3         Stand der Bau- und Sanierungsmaßnahmen

 

Eine detaillierte Beschreibung des Sachstands zu den Instandhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen für Schulen ist in Anlage 2a dargestellt In Anlage 2b sind die Instandhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen für Verwaltungs- und sonstige Gebäude enthalten.

Hervorzuheben sind folgende Maßnahmen, die im ersten Halbjahr 2009 durchgeführt wurden oder sich noch in der Durchführungsphase befinden:

 

·         Dr.-Klaus-Schmidt-Hauptschule, SZ-Bad; Sanierung Heizzentrale sowie Einbau Deckenstrahlheizung in der Turnhalle u. Regelungstechnik

·         Grund- und Hauptschule Am Gutspark, SZ-Flachstöckheim; Sanierung Heizzentrale / Regelung

·         Gymnasium SZ-Bad; Erneuerung der Sicherheitsbeleuchtung

 

Der in 2005 festgestellte Sanierungsstau an Schulen (gebildete Rückstellung insgesamt ca. 10 Mio. €) wird kontinuierlich abgebaut. Im 1. Habjahr 2009 wurden Sanierungsmaßnahmen insbesondere an den folgenden Schulen durchgeführt:

 

·         Emil-Langen-Realschule

·         Förderschule Am Steinberg

·         GS Am Ostertal

·         GS Am See

·         GS Am Sonnenberg

·         Kranich-Gymnasium

·         Schule Am Gutspark

 

2.4         Entwicklung der Energieaufwendungen (inkl. Wasser- und Abwasser)

 

Aufgrund der Preisstabilität bei Gas und Fernwärme sowie weiteren zu erwartenden Energiekostenreduzierungen nach erfolgter energetischer Sanierung verschiedener Objekte kann eine Einsparung gegenüber den geplanten Werten von 250 T€ voraussichtlich realisiert werden. Dagegen werden sich die Strompreise ab 2010 deutlich nach oben bewegen.

 

2.5         Personalsituation und Entwicklung des Personalaufwands

 

Für 2009 ergeben sich Einsparpotentiale im Zusammenhang mit zeitversetzten Nachbesetzungen und später zu realisierenden Besetzungen von Planstellen. Das gesamte Einsparpotential kann mit 130 T€ beziffert werden.

 

2.6         Veräußerungen von Wohnobjekten

 

Im ersten Halbjahr sind verschiedene Wohnobjekte, die bereits seit langem zum Verkauf standen, veräußert worden. Insgesamt konnten aufgrund hoher Sanierungsstaus in den Objekten die Buchwerte bei der Veräußerung nicht erzielt werden. Die Ergebnisrechnung wird bei Gesamterlösen von 186 T€ mit 65 T€ Verlusten aus Vermögensveräußerung belastet. Für die Zukunft ergeben sich daraus Kosteneinsparungen, indem zusätzlicher Sanierungsaufwand sowie laufende Unterhaltungsaufwendungen nicht mehr anfallen.

 

3.             Abwicklung des Vermögensplans

 

3.1         Stand der Investitionsmaßnahmen

 

Eine detaillierte Beschreibung des Sachstands zu den Investitionsmaßnahmen enthalten die Anlage 3a (für Schulen) und 3b (für Verwaltungs- und sonstige Gebäude).

 

Für den Ganztagsschulbetrieb ist auf dem Gelände des Kranich-Gymnasiums ein Neubau erstellt und bedarfsgerecht ausgestattet worden. Im zweiten Bauabschnitt wird das Obergeschoss ausgebaut. Die entstandenen Einrichtungen zur Ganztagsbetreuung werden auch der Emil-Langen-Realschule zur Verfügung gestellt.

 

Im Rahmen des Schulsanierungskonzepts 2007 plus werden in 2009 insbesondere Maßnahmen an den Schulen Kranichdamm, Gottfried-Linke-Realschule und Gymnasium/Hauptschule Am Fredenberg durchgeführt.

 

Im Rahmen eines städtebaulichen Vertrages erfolgt der Neubau der erweiterungsfähigen 2-gruppigen Kindertagesstätte in Thiede, Lindenberg-West, der noch in diesem Jahr fertig gestellt wird.

 

Die Arbeiten zum Ausbau des Obergeschosses des Pferdestalls im Schloss Salder sind ebenfalls im 1. Halbjahr 2009 bis auf unbedeutende umsetzungsspezifische Einbauten fertig gestellt und in Benutzung genommen worden.

 

3.2         Stand der Investitionszuschüsse

 

Für die vom Land Niedersachsen geförderten Maßnahmen zum Ausbau verschiedener Schulen zum Ganztagsschulbetrieb (HS Dr. Klaus-Schmidt, RS Thiede, HS Am Fredenberg und HS Thiede) sind im 1. Halbjahr 2009 bereits 313 T€  geflossen. Eine Zuwendung in Höhe von 13 T€ betrifft die Fenstersanierung an der GS Am Ziesberg.

 

3.3         Kreditbedarf

 

Im 1. Halbjahr 2009 hat der EB 85 die Ermächtigung für Investitionskredite gemäß der Haushaltssatzung 2007 in Höhe von 2 Mio. € für die Restabwicklung verschiedener Investitionsvorhaben in Anspruch genommen.

 

4.             Sachstand zum Konjunkturpaket II

 

Über den Sachstand wurde mit Mitteilungsvorlage 4074/15 vom 22.07.2009 im Werksausschuss am 13.08.2009 berichtet.

 

 

Anlagen:

Anlagen:

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Halbjahresbericht (version 1) (11 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Halbjahresbericht_Bau Anlage2a (25 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Halbjahresbericht_Bau Anlage 2b (16 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich Halbjahresbericht_Bau Anlage 3a (16 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich Halbjahresbericht_Bau Anlage 3b (15 KB)