Vorlage - 4085/15-1

Betreff: 2. Nachtragshaushalt 2009 - Nachtragshaushaltssatzung sowie Haushaltssicherungskonzept 2009
Status:öffentlichVorlage-Art:Ergänzungsvorlage
  Bezüglich:
4085/15
Federführend:20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
26.08.2009 
29. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Ziffer 1 des Beschlussvorschlags der Ratsvorlage 4085/15 wird wie folgt geändert:

 

1.      Die in der Anlage 1 der Vorlage 4085/15-1 beigefügte 2. Nachtragssatzung für den Haushalt 2009 wird beschlossen. Ebenfalls beschlossen wird das gemäß § 82 Absatz 6 Niedersächsische Gemeindeordnung (NGO) aufgestellte Haushaltssicherungskonzept, das der Ratsvorlage 4085/15 in der Anlage 2  beigefügt ist, unter Einarbeitung der in der Anlage 2 dieser Vorlage beigefügten Austauschseiten.

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

Bei verschiedenen Maßnahmen sind gegenüber dem der Ratsvorlage 4085/15 beigefügten Haushaltssicherungskonzept zwischenzeitlich betragsmäßige Veränderungen eingetreten oder auch textliche Korrekturen vorzunehmen. Die einzelnen Veränderungen sind in den in der Anlage 2 dieser Vorlage beigefügten Austauschseiten eingearbeitet und dort auch entsprechend gekennzeichnet.

Die durch diese Veränderungen eintretende Verringerung der aufwandsseitigen Verbesserungen  durch die im Haushaltssicherungskonzept enthaltenen Maßnahmen wird durch eine zusätzlich angestrebte Ertragssteigerung mehr als aufgefangen. In der nachstehenden Tabelle werden die summenmäßigen Veränderungen aufgezeigt.

Verbesserungen/
Verschlechterungen(-) 

2009

2010

2011

2012

2013

Aufwand

-74.000

-213.000

-267.000

-267.000

-267.000

Ertrag

90.000

500.000

450.000

425.000

400.000

Saldo

16.000

287.000

183.000

158.000

133.000

 

Die auf der Seite 3 des Haushaltssicherungskonzeptes enthaltene Übersicht der HSK-Maßnahmen ist aufgrund der geschilderten Veränderungen ebenfalls anzupassen sowie die Übersicht über die Fachdienstsummen.

Die Gesamtentwicklung des Ergebnishaushaltes unter Berücksichtigung des 2. Nachtragshaushaltes stellt sich nunmehr wie folgt dar:

 

Erträge und Aufwendungen

Ansatz

Ergebnis-

Ergebnis-

Ergebnis-

2009

planung

planung

planung

 

2010

2011

2012

-Euro-

-Euro-

-Euro-

-Euro-

 

 

 

 

1

2

3

4

5

Beschluss Haushalt 2009

2.380.247

-24.353.753

-17.785.237

-10.110.781

wesentliche Veränderungen ohne HSK

 

 

 

 

Gewerbesteuer

-82.618.000

-84.075.080

-70.919.585

-74.383.956

Gewerbesteuerumlage

13.501.322

20.888.212

18.505.885

19.010.447

Auswirkungen Finanzausgleich

8.714.000

11.716.296

13.278.097

15.167.755

Schlüsselzuweisung

-2.010.000

9.447.000

27.337.000

20.787.000

Rückstellung KSA

2.200.000

 

 

 

Strategische Prämie

-8.600.000

 

 

 

Minderung der Kostenerstattungszahlungen bei quotalem System

-800.000

 

 

 

Ertragsminderungen bei Buß- und Verwarngeldern

-1.000.000

 

 

 

Zusätzliche Aufwendungen für die Bekämpfung der Schweinegrippe

-50.000

 

 

 

Deckungsreserve

-859.000

 

 

 

Überschuss/Fehlbetrag einschließlich wesentlicher Veränderungen aus 2. Nachtragssatzung

-69.141.431

-66.377.326

-29.583.840

-29.529.534

Wirkungen Haushaltssicherungskonzept

 

 

 

 

Ertragsverbesserungen

142.500

686.000

654.000

645.000

Aufwandswirksame HSK-Maßnahmen

 

 

 

 

davon Freiwillige Aufgaben

906.500

1.100.000

1.253.000

1.268.000

davon Besetzungssperre

0

900.000

1.400.000

1.900.000

davon Beteiligungsstrukturen

0

2.500.000

3.000.000

3.000.000

davon übrige HSK-Maßnahmen

4.166.500

2.867.500

3.444.000

3.303.000

Verbleibender Fehlbetrag mit HSK

-63.925.931

-58.323.826

-19.832.840

-19.413.534

 

 

Das Haushaltssicherungskonzept umfasst für das Jahr 2009 konkrete Einzelmaßnahmen, aber auch Budget-Mittelsperren, umgesetzt als pauschale  Ansatzkürzungen. Die Realisierung der pauschalen Ansatzkürzungen erfolgt außerhalb der vom Rat beschlossenen Einzelmaßnahmen. Weitere Aufwandsminderungen oder Ertragssteigerungen in den vom Rat beschlossenen Einzelmaßnahmen bedürfen der Beschlussfassung der Ratsgremien.

 

 

gez. Klingebiel                                                                                               gez. Grunwald

Anlagen:

Anlagen:

Anlage 1:        Nachtragssatzung Stand 24.08.2009

Anlage 2:        Austauschseiten

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1-Nachtragssatzung Stand 24.08.09 (77 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 - Austauschseiten (672 KB)      
Stammbaum:
4085/15   2. Nachtragshaushalt 2009 - Nachtragshaushaltssatzung sowie Haushaltssicherungskonzept 2009   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
4085/15-1   2. Nachtragshaushalt 2009 - Nachtragshaushaltssatzung sowie Haushaltssicherungskonzept 2009   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Ergänzungsvorlage