Vorlage - 4204/15

Betreff: Bebauungsplan Bad 48, 1. Änderung für SZ-Bad, "Kniestedter Kreuz" - Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Süd Beschlussvorbereitung
04.11.2009 
30. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss Beschlussvorbereitung
11.11.2009 
31. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
25.11.2009 
32. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

1.      Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt über die vorgebrachten Stellungnahmen zum Bebauungsplan Bad 48, 1. Änderung für SZ-Bad, „Kniestedter Kreuz“ wie in der Anlage 4 vorgeschlagen. Die Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen wird Bestandteil der Begründung.

 

2.      Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt den Bebauungsplan Bad 48, 1. Änderung für SZ-Bad, „Kniestedter Kreuz“ (Anlage 2) gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung. Gleichzeitig beschließt er die Begründung mit Umweltbericht (Anlage 3).

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

Die Änderung des Bebauungsplans ist erforderlich, um schädliche Auswirkungen auf die Einzelhandelssituation in Salzgitter-Bad zu vermeiden. Mit der Aufstellung des Bebauungsplans werden Teilergebnisse des vom Rat der Stadt Salzgitter in den Grundzügen zustimmend zur Kenntnis genommenen Einzelhandelsentwicklungskonzeptes planungsrechtlich umgesetzt.

 

Ziel der Planung ist der Ausschluss zentren- und nahversorgungsrelevanter Einzelhandelsbetriebe in dezentraler Randlage von Salzgitter-Bad, um insbesondere die zentralen Versorgungsbereiche wie z.B. die Altstadt zu schützen. Bis auf einen begrenzten Anteil werden hierzu  zentren- und nahversorgungsrelevante Sortimente ausgeschlossen und gleichzeitig - durch die Anpassung an die aktuelle Baunutzungsverordnung (BauNVO 1990) - die Regelvermutungsgrenze für großflächigen Einzelhandel von 1500 qm auf 1200 qm Bruttogeschossfläche herabgesetzt.

 

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Salzgitter hat in seiner Sitzung am 25. September 2007 die Aufstellung des Bebauungsplans beschlossen. Die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB fand in der Zeit vom 10. Juli bis zum 10. August 2009 statt. Zur Sicherung der städtebaulichen Planungsziele wurde gem. § 14 Abs. 1 BauGB eine Veränderungssperre erlassen. 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Finanzielle Auswirkungen:

keine

 

 

Anlagen:

Anlagen:

  1. Lageplan mit Kennzeichnung des Geltungsbereichs
  2. Bebauungsplan Bad 48, 1. Änderung für SZ-Bad, „Kniestedter Kreuz“
  3. Begründung des Bebauungsplans Bad 48, 1. Änderung für SZ-Bad, „Kniestedter Kreuz“
  4. Die Zusammenstellung und Behandlung der abgegebenen Stellungnahmen

 

Die Anlage 2 ist dem Umdruck nicht beigefügt, sie liegt während der Beratung zur Einsichtnahme aus.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage1_Vorlage 4204_30.09.09 (105 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Begründung Bad 48, 1. Änd §3(2) (195 KB) PDF-Dokument (63 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Behandlung aller externen Stellungnahmen (115 KB) PDF-Dokument (64 KB)