Vorlage - 4244/15

Betreff: Geplante Geflügelmastanlagen
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage SPD-Ratsfraktion
Federführend:SPD-Ratsfraktion   
Beratungsfolge:
Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss Information
09.09.2009 
28. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Sachverhalt
Anlage/n

Die SPD-Ratsfraktion hat Kenntnis davon erlangt, dass im Landkreis Wolfenbüttel zahlreiche Geflügelmastanlagen entstehen solle

Die SPD-Ratsfraktion hat Kenntnis davon erlangt, dass im Landkreis Wolfenbüttel zahlreiche Geflügelmastanlagen entstehen sollen.

Vor dem Hintergrund der dadurch entstehenden Emissionen stellt die SPD-Ratsfraktion folgende Fragen:

 

  1. Ist der Verwaltung bekannt, in welchen Orten bzw. Ortschaften solche Anlagen geplant/angedacht sind? Hierbei geht es vor allem die Orte, die an das Gebiet der Stadt Salzgitter angrenzen.

 

  1. Auf welchen rechtlichen Grundlagen werden solche Anlagen genehmigt und welche planerischen Voraussetzungen müssen vorliegen?

 

  1. Haben politische Gremien grundsätzlich die Möglichkeit, bei

 

-  der Standortfrage

-  der technischen Ausrüstung (z.B. Abluftreinigung)

 

            mit zu entscheiden?

 

  1. Haben die politischen Gremien die Möglichkeit, den Bau solcher Anlagen per Beschluss zu verhindern?

 

  1. Ist der Verwaltung bekannt, ob im Gebiet der Stadt Salzgitter solche Anlagen geplant sind?

 

Anlagen:

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