Vorlage - 4154/15-AW

Betreff: Standards für die Wiederherstellung von Straßen nach Kanalbaumaßnahmen insbesondere bei der Friedrich Ebert Straße
Status:öffentlichVorlage-Art:Beantwortung von Ortsratsanfragen
Federführend:66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Süd Information
04.11.2009 
30. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Sachverhalt

Frage 1:

 

Frage 1:

Wurde die Art, wie die Friedrich-Ebert-Straße, wiederhergestellt wurde, im Vorfeld so mit Fachdienst Tiefbau abgestimmt?

 

Antwort der Verwaltung:

Ja.

 

Frage 2:

Wurde die Wiederherstellung durch den Fachdienst Tiefbau so bereits abgenommen?

 

Antwort der Verwaltung:

Nein. Im Zuge der Wiederherstellung sind noch Asphaltarbeiten im Bereich der Kanaltrasse durchzuführen, um den Grad der Unebenheiten zu minimieren.

 

Frage 3:

Sieht der Fachdienst Tiefbau die Wiederherstellung der Straßenoberfläche für den Auto- und Busverkehr als ausreichend an oder wurden Einschränkungen z.B. bezüglich der fahrbaren Geschwindigkeiten in Kauf genommen?

 

Antwort der Verwaltung:

Nach Ausführung der VOB-Abnahme wird die Wiederherstellung der Oberflächen durch die ASG von der Stadt als ausreichend angesehen. Voraussetzung für die Abnahme ist ein Zustand, der ungefähr dem Oberflächenzustand vor Beginn der Kanalbaumaßnahme entspricht. Einschränkungen in der Geschwindigkeit sind nicht vorgesehen.

 

Frage 4:

Welche Standards gelten bei Wiederherstellungen nach (Kanalfolgemaßnahmen) Kanalbaumaßnahmen im Allgemeinen innerhalb von Salzgitter?

 

Antwort der Verwaltung:

Hier muss jeweils im Einzelfall bezogen auf den vorhandenen Straßenaufbau und den Zustand vor Baubeginn entschieden werden. Dabei sind folgende Fragestellungen zu bearbeiten:

 

a)     Ist die Fahrbahn in Macadambauweise (dünne, 1,5 – 2,5 cm starke gebundene Schicht auf Schotter) oder in einer Bauweise mit stärkerem Aufbau nach Straßenbaurichtlinien hergestellt worden?

b)     Wird die Straße nach dem Kanalbau als Kanalfolgemaßnahme neu ausgebaut?

c)      Erhält die Straße im Rahmen der Straßenunterhaltung eine Oberflächensanierung wenn nur geringe Restflächen nach dem Kanalbau erhalten bleiben oder der Zustand der Restflächen sanierungsbedürftig ist?

 

Unter Berücksichtigung dieser Kriterien wird im Einzelfall entschieden, wie die Oberflächen der Kanalgräben wiederhergestellt werden. Wenn nach dem Kanalbau lediglich die Kanalgräben wieder geschlossen werden, wird ein Rückschnitt der gebundenen Schicht(en) durchgeführt und der Oberbau aus Schottertragschicht, bituminöser Tragschicht und bituminöser Deckschicht hergestellt. Dieser Rückschnitt ist bei einer Macadambauweise wie in der Friedrich-Ebert-Straße nicht möglich.

 

 

Frage 5:

Wie werden die Straßen nach den Bauarbeiten in der Regel wieder abgenommen?

 

Antwort der Verwaltung:

Durch visuelle Kontrolle.

 

Frage 6:

Welche Möglichkeiten bestehen nach Kanalmaßnahmen, dass die Fahrbahnoberflächen möglichst ganz oder großflächig erneuert werden?

 

Antwort der Verwaltung:

Eine vollständige Erneuerung der Oberflächen ist von der vorhandenen Bauweise abhängig. Handelt es sich um eine Macadambauweise, ist eine vollständige Erneuerung der Oberfläche nur im Vollausbau möglich. Dies löst eine Beitragspflicht der Anlieger im Sinne der Straßenausbaubeitragssatzung aus.

a)     Ist ein Aufbau nach Straßenbaurichtlinien mit bituminösen Schichten vorhanden, ist im Zuge einer Unterhaltungsmaßnahme der Einbau einer Deckschicht im Bereich der Fahrbahn zwischen den Bordanlagen möglich. Dies löst keine Beitragspflicht aus.

b)     Wird im Anschluss an eine Kanalbaumaßnahme eine Straßenbaumaßnahme geplant, handelt es sich im Regelfall um einen Vollausbau der Straße (Erneuerung). Diese Maßnahme löst ebenfalls eine Beitragspflicht nach dem NKAG aus.