Vorlage - 4304/15

Betreff: Städtebaulicher Rahmenplan Altstadt Salzgitter-Bad
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag Ortsrat
Federführend:10 - Fachdienst Rats- und Kommunalangelegenheiten   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Süd Entscheidung
04.11.2009 
30. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd zurückgezogen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

Inhalt des Antrages:

Inhalt des Antrages:

 

Die SPD-Ortsratsfraktion der Ortschaft Süd bittet den Ortsrat um Zustimmung zu folgendem Antrag:

 

  1. Der Arbeitskreis ist umgehend einzuladen, spätestens bis Ende Oktober
  2. Das aktuelle Zwischenergebnis ist inklusive der Maßnahmen-Priorisierung durch die Arbeitsmitglieder vorzustellen
  3. Dem Ortsrat soll über den aktuellen Stand und das weitere Vorgehen bis Ende 2009 berichtet werden

 

Begründung:

 

Die Altstadt von Salzgitter-Bad stellt den Mittelpunkt des gesellschaftlichen Lebens und des Handels dar. Sie ist das Herzstück von Salzgitter-Bad. Seit Januar gab es keine weitere Sitzung des Arbeitskreises. Die Weiterentwicklung der Altstadt wird somit nicht vorangetrieben.

 

Dies muss dringend geändert werden.

 

Zu den geplanten Sitzungen für August und September wurde nicht eingeladen. Die Begründung der Verwaltung für die Verzögerung in Form der „hohen Komplexität des Themas“ in der Salzgitter-Zeitung ist nicht nachvollziehbar. Die Maßnahmen sind seit über einem Jahr bekannt, die Altstadt ist zudem stetig Thema der Stadtplanung gewesen und zahlreiche Gutachten sind vorhanden.

 

Zusätzlich haben sich zahlreiche Bürgerinnen und Bürger im Arbeitskreis engagiert. Hier besteht auch die Verpflichtung der Verwaltung, dieses Engagement anzuerkennen und die Rahmenplanung erfolgreich zu beenden und später umzusetzen.