Vorlage - 4325/15

Betreff: Zuwendungen 2009
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:50 - Fachdienst Soziales und Senioren   
Beratungsfolge:
Finanzausschuss
09.12.2009 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses an Verwaltung zurück verwiesen   
Ausschuss für Soziales und Integration Beschlussvorbereitung
04.03.2010 
23. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Sozial-und Integrationsausschusses zurückgestellt   
06.05.2010 
24. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Sozial-und Integrationsausschusses ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

a) Dem Kurdischen Kulturzentrum e. V.  wird eine freiwillige Zuwendung in Höhe von 2.000,00 € für das Jahr 2009 gewährt.

 

b) Der Internationalen Jugend- und Familiengemeinde e. V.  wird eine freiwillige Zuwendung in Höhe von 3.875,00 € für das Jahr 2009 gewährt.

 

c) Dem Kurdisch-Islamischen Kulturverein in Salzgitter e. V.  wird eine freiwillige Zuwendung in Höhe von 3.875,00 € für das Jahr 2009 gewährt.

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Zu a)

Das Kurdische Kulturzentrum e. V. beantragt die Gewährung einer Zuwendung in Höhe von 2.000,00 €.

 

Der Verein engagiert sich für die Rechte der in Deutschland lebenden Kurdinnen und Kurden. Er bezweckt im Geiste der Toleranz und Völkerverständigung den Kulturaustausch zwischen Kurden, Deutschen und anderen Völkern zu fördern.

 

Zur Erreichung dieses Ziels organisiert das Kurdische Kulturzentrum e. V.  interne und öffentliche Veranstaltungen, um Gelegenheit zu geben, Fragen von gemeinsamem Interesse zu diskutieren und über Kultur, Geschichte und wichtige Belange des kurdischen Volkes zu informieren. Außerdem fördert der Verein Angebote soziokultureller Art, um insbesondere die sprachliche und schulische Bildung von Kurdinnen und Kurden zu unterstützen.

 

Der Verein finanziert sich über Mitgliedsbeiträge, Spenden und anderen Zuwendungen.

 

Der Verein beabsichtigt, Kostüme für Folklore und sportliche Aktivitäten anzuschaffen, um auf Veranstaltungen und öffentlichen Festen auftreten zu können. Er benötigt zudem Material für die Kinder- und Jugendbetreuung, wie Hefte, Stifte, Kicker, Billard, PC und Monitore.

 

Aus Sicht des Integrationsbeauftragten der Stadt Salzgitter bestehen keine Bedenken gegen die Gewährung einer finanziellen Förderung.

 

Zu b)

Die Internationale Jugend- und Familiengemeinde e. V.  beantragt die Gewährung einer Zuwendung in Höhe von 10.000,00 €.

 

Der Verein versteht sich als Interessenvertretung der in Salzgitter lebenden türkischen Bürger. Seine Arbeit konzentriert sich auf die Verwirklichung der Belange türkischer Jugendlichen und Familien im Alltag. Er bildet eine Anlaufstelle für alle türkischen Jugendlichen und Familien und sieht sich als Integrationshilfe. Hauptsächlich ist er mit Sozialisierungsprojekten für Jugendliche mit Migrationshintergrund beschäftigt. Dabei ist der Zweck des Vereins die Vertretung der sozialen und kulturellen Interessen sowie die Bedürfnisse von türkischen Jugendlichen und Familien.

 

Zur Erreichung dieses Zwecks organisiert die Internationale Jugend- und Familiengemeinde e. V.  regelmäßig Veranstaltungen. Außerdem bietet der Verein eine Betreuung und Hilfe bei schulischen Problemen.

 

Als Einnahmen dienen Mitgliedsbeiträge.

 

Die Zuwendung soll unter anderem für die Einrichtung von leer stehenden Räumen dienen. Es sollen ein Sportraum sowie ein Lehrraum für die Jugendlichen entstehen.

 

Aus Sicht des Integrationsbeauftragten der Stadt Salzgitter bestehen keine Bedenken gegen die Gewährung einer finanziellen Förderung.

 

Zu c)

Der Kurdisch-Islamische Kulturverein in Salzgitter e. V.  beantragt die Gewährung einer Zuwendung in Höhe von 10.000,00 €.

 

Der Verein strebt den Zweck an zu informieren, zu beraten und beim Praktizieren der islamischen Religion zu helfen. Er möchte die Emigranteninnen und Emigranten kurdischer Herkunft über die islamische Religion informieren und dadurch das Zusammenleben mit anderen Religionen fördern.

 

Diese Aufgabe soll durch Bildungsarbeit, Förderung der Selbstorganisation, Seminare, Informationszeitungen und -veranstaltungen sowie Kontakte und Zusammenarbeit mit anderen Einrichtungen und Organisationen erreicht werden.

 

Der Verein finanziert sich über Mitgliedsbeiträge.

 

Die Zuwendung wird zum Zwecke der Erweiterung des Deutsch-, Mathe- und Sportunterrichts beantragt. Dadurch soll die Finanzierung von Lehrkräften ermöglicht werden.

 

Aus Sicht des Integrationsbeauftragten der Stadt Salzgitter bestehen keine Bedenken gegen die Gewährung einer finanziellen Förderung.

 

Zu a) b) c)

Haushaltsmittel in Höhe von 9.750,00 € stehen in dem Sachkonto 4318200 „Zuschüsse ohne vertragliche Bindung“ zur Verfügung. Die Verwaltung schlägt vor dem Kurdischen Kulturzentrum e. V. die vollen 2.000,00 € zu gewähren und die restlichen 7.750,00 € auf die andern beiden Antragsteller zu verteilen mit einem Anteil von je 3.875,00  €. 

 

Gemäß den Allgemeinen Richtlinien für Zuwendungen der Stadt Salzgitter entscheidet über die Bewilligung von Zuwendungen bei Sammelkonten, aus denen mehrere Zuwendungen an verschiedene Zuwendungsempfänger bzw. für verschiedene Zuwendungszwecke gezahlt werden, bei Zuwendungen bis zu 100.000,00 Euro im Einzelfall der Verwaltungsausschuss. 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Finanzielle Auswirkungen:

Konto

4318200

Bezeichnung

Zuschüsse ohne vertragliche Bindung

 

x

Aufwand

 

 

Investive Maßnahme

Investitionsnummer / Kostenträger:

 

Bezeichnung:

 

Kostenstelle:

 

Bezeichnung:

 

 

 

Aufwand / Auszahlung

im HH-Jahr 2009

9.750,00 € €

Folgekosten

 

Ertrag / Einzahlung 

im HH-Jahr 2009

 

künftige Mehrerträge

 

Deckung

durch Ansatz

36.200,00 €

 

durch HAR

 

Deckung bei üpl./apl.

durch Einsparungen bzw. Mehreinzahlungen bei

 

Konto

Bezeichnung

Betrag

 

 

 

 

 

Investitionsnr./ Kostenträger

Bezeichnung

Kostenstelle

 

 

 

 

 

 

Bemerkungen