Vorlage - 1967/14

Betreff: Aufhebung der Betriebssatzung für das Städtische Krankenhaus Salzgitter
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:1.01 -SG Beteiligungsmanagement-   
Beratungsfolge:
Personal- und Steuerungsausschuss Vorberatung
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
29.01.2003 
15. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Satzung zur Aufhebung der Betriebssatzung für das Städtische Krankenhaus Salzgitter wird in der als Anlage zu dieser Vorlage beigefügten Fassung beschlossen.

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

Das zum 1. Januar 1995 gegründete und nach den Vorschriften für Eigenbetriebe geführte Städtische Krankenhaus Salzgitter wurde mit Wirkung vom 1.1.2001 in die private Rechtsform der Klinikum Salzgitter GmbH überführt. Das Städtische Krankenhaus Salzgitter ist seit diesem Zeitpunkt nicht mehr existent.

 

Entgegen bisheriger Rechtsauffassung gilt dies jedoch nicht für dessen Betriebssatzung, die mit dem Beschluss dieser Vorlage formal aufgehoben werden soll.

 

Um Zustimmung wird gebeten.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Anlagen:

Anlagen:

Satzung