Vorlage - 4356/15

Betreff: Kindertagesstätte Wilhelm-Kunze-Ring
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage Gruppe LAS/Grüne
Federführend:Ratsgruppe LAS/Grüne   
Beratungsfolge:
Jugendhilfeausschuss Beschlussvorbereitung
22.10.2009 
26.Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses zurückgestellt   
Betriebsausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Beschlussvorbereitung
12.11.2009 
26.Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werksausschusses Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Jugendhilfeausschuss Information

Sachverhalt

Die Ratsmitglieder erhielten vier Stunden vor der Ratssitzung eine Mitteilung das die o

Die Ratsmitglieder erhielten kurz vor der Ratssitzung eine Mitteilung, dass die o. g. Kindertagesstätte eine Schadstoffbelastung aufweist. Danach wurde die Vorlage erneut in die Fachausschüsse zurückgestellt. Aus diesem Grund stellt die Ratsgruppe LAS/Grüne folgende Fragen und bittet um eine Beantwortung zum nächsten Jugendhilfeausschuss (22.10.2009):

 

1.      Welche Schadstoffe sind gefunden worden?

 

2.      Wie hoch sind die Grenzwerte dieser Schadstoffe?

 

3.      Welches sind die gemessenen Werte der gefunden Schadstoffe?

 

4.      Welche gesetzlichen Vorschriften müssen in diesen Fällen eingehalten werden?

 

5.      Welche Maßnahmen wurden ergriffen und was besagen die gesetzlichen Vorschriften?

 

6.      Welche zeitlichen und monetären Mehraufwendungen würden entstehen, wenn es zu einer kompletten Neusanierung der belasteten Dachbalken kommt?

 

7.      Welche rechtliche Grundlage gibt es bei solchen Vorfällen die politischen Gremien zu informieren?