Vorlage - 4446/15

Betreff: Gebührenbedarfsberechnung 2010 für die Wochenmärkte und Änderung der Wochenmarktgebührensatzung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:32-Fachdienst Ordnung   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Feuerwehr und öffentliche Ordnung Beschlussvorbereitung
Finanzausschuss Beschlussvorbereitung
09.12.2009 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
16.12.2009 
33. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Der Gebührenbedarfsberechnung (Anlage 1) für den Bereich der Wochenmärkte für das Haushaltsjahr 2010 wird zugestimmt.

 

2.      Die als Anlage 2 beigefügte 3. Satzung zur Änderung der Wochenmarktgebührensatzung vom 02.12.1991 wird beschlossen.

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Für die Durchführung der Wochenmärkte in 2010 wird mit einem Aufwand in Höhe von insgesamt 104.202 € kalkuliert.

 

Der Betrag setzt sich zusammen aus den Aufwendungen für Personal (vgl. Anlage 1, Nr. 1), den Abschreibungen und kalkulatorischen Zinsen auf die Stromversorgungsanlagen (vgl. Anlage 1, Nr. 7 + 8) und den Sachkosten (vgl. Anlage 1, übrige Pos.).

 

Die Standgebühren werden als Tages- oder Jahresgebühren erhoben. Für die Abwicklung/Betreuung der Tageshändler (Wechselplätze) entsteht ein zusätzlicher Arbeitsaufwand für die Marktaufsicht. Deshalb muß bei der Gebührenbedarfsberechnung auf der Basis des Aufwands bezogen auf die Frontmeter für die jeweilige Gebührenart differenziert werden. Dadurch errechnet sich eine Grundgebühr für alle Plätze je lfd/m in Höhe von 1,52 € und die Zusatzgebühr für die Wechselplätze je lfd/m in Höhe von 2,59 €.

Für die Wechselplätze wären demnach je lfd/m 4,11 € kostendeckend. Wegen der praktischen Handhabung wird der Betrag auf 4,10 € gerundet. Bei den Dauerplätzen sind insgesamt wöchentlich 1.068 Frontmeter vergeben. Bei angenommenen 50 Marktwochen pro Jahr errechnen sich insges. 53.400 lfd/m. Die Gebühr in Höhe von 1,52 je lfd/m entspricht dem bisher erhobenen Betrag.

 

Für den Verbrauch elektrischer Energie wurde bisher eine Gebühr von 30 Cent/Kwh erhoben. Diese sollte sowohl die Kosten der Stromlieferung als auch der Verwaltungsleistung der ¼-jährlichen Erfassung und Abrechnung der einzelnen Verbräuche abdecken. Weil die Arbeitszeitanteile (Personalkosten) bereits bei den allgemeinen Personalaufwendungen enthalten sind, führt die bisherige Vermischung dieser Positionen mit den Standgeldern zu einem falschen Betriebsergebnis. Dies hat der FD 14 beanstandet. Da inzwischen die Stromverbräuche durch „Einzelzählung“ exakt erfasst werden, kann deshalb der Strompreis 1:1 abgerechnet werden. Aufgrund der Preisschwankungen auf dem Strommarkt werden diese Kosten künftig der Stadt auf privatrechtlichem Wege erstattet.

Anlagen:

Anlagen:

 

1. Gebührenbedarfsberechnung Wochenmärkte

 

2. 3. Änderungssatzung zur Wochenmarktgebührensatzung

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Satzung (3) (27 KB) PDF-Dokument (4 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Kalkulation Wochenmarkt 2010 (31 KB) PDF-Dokument (5 KB)    
Stammbaum:
4446/15   Gebührenbedarfsberechnung 2010 für die Wochenmärkte und Änderung der Wochenmarktgebührensatzung   32-Fachdienst Ordnung   Beschlussvorlage
4446/15-1   Gebührenbedarfsberechnung 2010 für die Wochenmärkte und Änderung der Wochenmarktgebührensatzung   32-Fachdienst Ordnung   Ergänzungsvorlage