Vorlage - 4610/15

Betreff: zur Vorlage 4279/15: "Änderung der Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzung"
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag SPD-Ratsfraktion
Federführend:SPD-Ratsfraktion   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
16.12.2009 
33. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die SPD-Ratsfraktion beantragt:

 

Bei der Bedarfsberechnung (Gebührenkalkulation) für die Friedhofsgebühr 2010 für den Kalkulationszeitraum 01.01.2010 bis 31.12.2010 ist der Anteil des öffentlichen Grüns, der nicht Bestattungszwecken dient, mit 20% zu berücksichtigen.

 

Die Friedhofsgebührensatzung und der Wirtschaftsplan 2010 sind entsprechend zu ändern.

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Mit der Erhöhung des Anteils des öffentlichen Grüns auf 20% können die Friedhofsgebühren auch 2010 moderat gestaltet werden. Außerdem liegt die Stadt Salzgitter bei der Berücksichtigung des Grüns mit 20% immer noch im unteren Drittel der Umlandkommunen.