Vorlage - 4655/15-AW

Betreff: Integration von Menschen mit Migrationshintergrund bzw. von ausländischen Mitbürger/innen in Salzgitter; Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 11.01.2010 für die Sitzung des Sozial- und Integrationsausschusses am 04.03.2010
Status:öffentlichVorlage-Art:Beantwortung von Anfragen
Federführend:40 - Fachdienst Bildung   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Soziales und Integration Information
04.03.2010 
23. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Sozial-und Integrationsausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Sachverhalt
Anlage/n

Am 27. November 2008 war die Stadt Salzgitter unter großer Medienpräsenz Gastgeber für ein Treffen von türkischen Imamen aus Niedersachsen. Dieses Treffen war für den Oberbürgermeister „ein weiterer Beitrag zur Integration unserer muslimischen Bevölkerung von Kindesbeinen an“. Ohne Zweifel muss in Salzgitter das Thema Integration bei einem Ausländeranteil von knapp 10 % und einem weit größeren Anteil der Bevölkerung mit Migrationshintergrund ein politischer Schwerpunkt sein. Das wurde zumindest dadurch angedeutet, dass bei der Präsentation der Ergebnisse der kinder- und familienfreundlichen Stadt auch das Thema Integration nun Bestandteil der strategischen Zielsetzung werden soll.

In Anbetracht dessen, dass die Ratsmehrheit unseren Antrag auf ein Integrationskonzept im Rahmen der letzten Haushaltsberatungen abgelehnt hat und unserem Antrag auf Zuschüsse an ausländische Kulturvereine in Höhe von 4.000 Euro ebenfalls nicht zugestimmt hat, stellen wir folgende Fragen:

 

Die Verwaltung beantwortet die Fragen der SPD-Ratsfraktion wie folgt:

Frage 1:

Welche Maßnahmen auf dem Gebiet der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund bzw. von ausländischen Mitbürger/innen hat die Stadt Salzgitter seit 2007 vorangetrieben und umgesetzt?

Antwort der Verwaltung:

Aus der Vielzahl der in den Jahren 2007-2009 durchgeführten Maßnahmen sind im folgenden die wichtigsten aufgeführt:

 

2007

Im Jahr 2007 wurden u.a. folgende Projekte und Maßnahmen durchgeführt:

 

1.     Einrichtung einer zusätzlichen vom Land Niedersachsen finanzierten Vollzeitstelle im Fachdienst Bildung im Bereich Integration („Leitstelle für Integration“)

 

2.     Internationales Kulturfest auf dem Platz vor der Kulturscheune

 

3.     Schulische Sprachfördermaßnahmen für Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund an Grund- und Hauptschulen

 

4.     Fortbildungsmaßnahme für Sprachförderfachkräfte und Lehrer zum Thema „Neue Konzepte der Sprachförderung“

 

5.     Ausstellung zum Thema „Tatmotiv Ehre“ im Foyer des Rathauses

 

6.     Ausbildung von Kultur- und Integrationslotsen

 

7.     Neugründung eines kommunalen Netzwerks „Integration in Salzgitter“

 

8.     Besuch des Nds. Innenministers Schünemann am 28.02.2007 in Salzgitter

 

9.     Workshop mit Vertretern von Sportvereinen und Organisationen zum Thema „Sport und Integration“

 

 

10. Beteiligung an weiteren Veranstaltungen

12.04.2007: 30 Jahre „Frauen in Not“tterzentrum SZ-Bad

18.04.2007: Workshop „Wurzelwerke“ Diakonietreff Fredenberg

12.10.2007: Markt der Möglichkeiten Kulturscheune

14.11.2007: Lesung „Das afrikanische Auge“, mit Autor Luc Degla

 

11. Fortbildungsmaßnahme „Interkulturelle Kompetenz“r Bedienstete der Polizeiinspektion Salzgitter

 

2008

1.     Fortbildungsmaßnahmen im Bereich „Sprachförderung in Kindergarten und Grundschule“r Erzieherinnen, Erzieher und Pädagogen

 

2.     Konzept zum nachhaltigen Einsatz von ausgebildeten Integrationslotsen und Förderung des freiwilligen, ehrenamtlichen und bürgerschaftlichen Engagements

 

3.     Niederschwellige Sprachkurse für spezielle Zielgruppen (z.B. Frauen) in Zusammenarbeit mit der VHS Salzgitter

 

4.     Sprachfördermaßnahmen in Grund- und Hauptschulen für Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund

 

5.     Kommunikation und Informationsaustausch mit ausländischen Lehrkräften an Salzgitteraner Schulen

 

6.     Workshop für Vertreter ausländischer Vereine zum Thema „Die Bedeutung ausländischer Vereine für die Integration“

 

7.     Ausstellung „Muslime in Niedersachsen“

 

8.     Ausstellung „Weltreligionen“

 

9.     Internationales Kulturfest

 

10. Bundesweiter „Tag der Integration“, Aktionsprogramm mit der BBS Fredenberg

 

11. Netzwerkarbeit des kommunalen Netzwerks „Integration in Salzgitter“

 

2009

1.     Internationales Kulturfest

 

2.     Ausstellung zum Thema „Neue Heimat Salzgitter“

3.     Informationsveranstaltungen in Migrantenselbstorganisationen

 

4.     Sprachfördermaßnamen für Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund in Grund-und Hauptschulen und der Berufsbildenden Schule

5              Fortbildungsmaßnahmen im Bereich „Sprachförderung in               Kindergarten und               Grundschule“r Erzieherinnen, Erzieher  und Pädagoge

 

6.              Niederschwelliger Deutschkurs für Frauen mit türkischem

Migrationshintergrund in               Salzgitter-Watenstedt

 

7.     Deutschkurs für Frauen mit kurdischem Migrationshintergrund

             

8.     Fortbildungsmaßnahme für Integrations- und Kulturlotsen

             

9.     Kommunikation und Informationsaustausch mit

                 ausndischen Lehrkräften an Salzgitteraner Schulen

 

10. Integrationslotsenprojekt zum nachhaltigen Einsatz von

ausgebildeten Integrationslotsen und  Förderung des freiwilligen ehrenamtlichen und bürgerschaftlichen Engagements, Einrichtung einer Koordinierungsstelle für den Einsatz der Integrationslotsen

 

11. Fortsetzung der Netzwerkarbeit

 

 

Frage 2:

Welches strategische Ziel /welche strategischen Ziele verfolgt die Stadt Salzgitter generell und durch die in Frage 1 angefragten Maßnahmen?

 

Antwort der Verwaltung:

Die Verwaltung verfolgt generell die im Folgenden kurz skizzierten strategischen Ziele

a)     Kommunale Sprachfördermaßnahmen zur Verbesserung der Deutschkenntnisse als Schlüsselqualifikation für Integration 

b)     Kulturelle Veranstaltungen und Ausstellungen unter Beteiligung der Migrantenvereine

c)     rderung des bürgerschaftlichen Engagements/ Qualifizierung von Integrationslotsen 

d)     Etablierung von „Integration“ als Querschnittsaufgabe der Verwaltung 

e)     Stärkere interkulturelle Öffnung der Verwaltung, Schulungsmaßnahmen für Verwaltungsmitarbeiter zur Verbesserung der Interkulturellen Kompetenz 

f)       Stärkere Nutzung öffentlicher Infrastrukturen durch die Migranten 

g)     Beteiligung ausländischer Vereine an der Integrationsarbeit

 

 

Frage 3:

In welchen, ganz konkret zu beschreibenden, zeitlichen Etappen und mit welchen Maßnahmen und finanziellen Mitteln soll dieses Ziel / sollen diese Ziele erreicht werden?

 

Antwort der Verwaltung:

Die Umsetzung der dargestellten Ziele soll in einem Zeitraum von 5 Jahre angestrebt werden: Die Maßnahmen orientieren sich an den im Handlungskonzept dargestellten Zielen in den Bereichen Bildung, Beratung/Information, Interkulturelle Öffnung, Netzwerkarbeit, Partizipation. 

 

 

Frage 4:

In welcher Form soll eine Art Integrationskonzept entwickelt werden?

 

Antwort der Verwaltung:

Die Verwaltung orientiert sich mit ihrer Integrationsarbeit an den im Handlungskonzept „Kooperative Integrationsarbeit Salzgitter“ dargestellten Schwerpunkten. Dabei wird das Konzept entsprechend der aktuellen Rahmenbedingungen und ggf. veränderter gesellschaftlicher Vorgaben überprüft und angepasst.

 

 

Frage 5:

Welche finanziellen Mittel haben ausländische (Kultur-) Vereine in den Jahren 2005 2009 beantragt, erhalten und wie erfolgte die Auswahl bei der Vergabe der Zuwendungen?

Antwort der Verwaltung:

Ausländische (Kultur-) Vereine haben beim Fachdienst Bildung in den Jahren 2005 2009 keine Zuschussanträge gestellt.

Im Fachdienst Soziales wurden 2009 erstmals 3 Anträge von ausländischen Vereinen gestellt.

 

 

Frage 6:

Ist allen ausländischen (Kultur-) Vereinen bekannt, dass sie bei der Stadt Zuwendungen beantragen können und welche Bedingungen sind an die Bewilligung geknüpft?

 

Antwort der Verwaltung:

Der Fachdienst Soziales bearbeitet Zuschuss- und Zuwendungsanträge zur Förderung von Trägern der freien Wohlfahrtspflege, Vereinen und Initiativen. Die Förderungskriterien sind dem Internetauftritt des Fachdienstes Soziales zu entnehmen.

 

 

Frage 7:

ngen die Bedingungen mit den in Frage 2 angefragten strategischen Zielen zusammen? Wenn ja, in welcher Form?

 

Antwort der Verwaltung:

Siehe Antwort zu Frage 6.

 

 

Frage 8:

Wie oft hat im Jahr 2008 der Integrationsausschuss getagt? Wie erklärt sich diese Sitzungshäufigkeit mit der propagierten besonderen Bedeutung der Integrationspolitik?

 

Antwort der Verwaltung:

Der Integrationsausschuss tagte im Jahr 2008 insgesamt 4 mal.