Vorlage - 4954/15

Betreff: Spielmobil der Ortschaft Nordwest
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage Ortsrat
Federführend:10 - Fachdienst Rats- und Kommunalangelegenheiten   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Nordwest Information
17.03.2010 
19. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordwest Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Sachverhalt

Inhalt der Anfrage:

 

Die Gruppe der CDU/FDP im Ortsrat Nordwest hat folgende Anfrage

an die Verwaltung:

 

1.     Wie lange wird das Spielmobil noch auf dem Privatgelände der Familie Volling in Lesse stehen?

 

2.     Wie ist die weitere Planung für die Nutzung des Spielmobils?

 

 

Begründung:

 

Nachdem die Eigentumsverhältnisse des Spielmobils bereits am 23.11.2009 zwischen Frau Dr. Stebner und Herrn Dworog erörtert worden sind und nunmehr klar ist, dass die Stadt Salzgitter Eigentümerin des Spielmobils mit allen Rechten und Pflichten ist, muss die Stadt Salzgitter auch die Stellplatzmiete für das Spielmobil in Höhe von 150,00 pro Jahr begleichen, da eine Mietzahlung aus Ortsratsmitteln zweckfremd und daher nicht möglich ist.

 

 

 

Gezeichnet: OM Dr. Ulrike Stebner