Vorlage - 4989/15

Betreff: Erneuerung der Flachstöckheimer Straße in Salzgitter - Lobmachtersen
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr Beteiligt:61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Südost Beschlussvorbereitung
09.11.2010 
19. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Südost Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss Beschlussvorbereitung
10.11.2010 
42. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Finanzausschuss Beschlussvorbereitung
18.11.2010 
64. Öffentliche Sitzung des Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Verwaltungsausschuss stellt das Straßenbauprojekt vom 06.04.2010 r die Maßnahme „Erneuerung der Flachstöckheimer Straße zwischen Hilligenstraße und Rottenweg“ mit einer Kostensumme von 685.000 € fest.

Sachverhalt:

 

Heutige Situation

 

Die Erneuerung der Flachstöckheimer Straße ist Bestandteil des Dorferneuerungs- plans Lobmachtersen. Es ist geplant, die Baumaßnahme im Jahr 2011 zu realisieren.

 

Die Flachstöckheimer Straße ist ein Teilstück der Kreisstraße 26. Die K 26 stellt die zwischengemeindliche Verbindung der Stadtteile Lobmachtersen, Flachstöckheim und Ohlendorf dar und verläuft im Süd Westen von Salzgitter.

 

Im vorliegenden Projekt handelt es sich um die Erneuerung der Flachstöckheimer Straße in Salzgitter Lobmachtersen zwischen der Hilligenstraße und dem Rottenweg mit einer Ausbaulänge von 425 m.

 

Vom Mai 2008 liegt eine Verkehrserhebung für die Landwehrstraße (B 248) vor. In Anlehnung daran wird die Annahme getroffen, dass die durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke (DTV) auf der Flachstöckheimer Straße bei ca. 2.000 Fz/24h liegt. Der Anteil für den Schwerverkehr (DTV(SV)) liegt bei ca. 160 Fz/24h (ca. 8%).

 

Der westliche Teil der Flachstöckheimer Straße wurde zwischen der Landwehrstraße (B 248) und der Einmündung Hilligenstraße auf einer Breite von 6,50 m saniert. Im weiteren Verlauf weist die Straße erhebliche Schäden auf, d. h. es sind sehr stark ausgeprägte allgemeine Unebenheiten, Tragfähigkeitsdefizite und Schäden an Bord und Rinne vorhanden. Der Straßenoberbau entspricht nicht den Regelanforderungen der RStO 01 für die Bauklasse IV.

 

Die Flachsckheimer Straße weist einen sehr schlechten Gesamtzustand auf. Die Erhebung des vorhandenen Straßenzustandes erfolgte im Jahr 2003. Die einzelnen Schäden führen, entsprechend der maßgeblichen Richtlinien, in der Summe zu einer Bewertung in der Straßendatenbank. Der mittlere Zustandswert der Fahrbahn ist mit der Note 4,45 und der der Nebenanlagen mit der Note 3,71 bewertet (1 = sehr gut, 5 = sehr schlecht). Die Notwendigkeit der Erneuerung wird mit „überfällig“ bewertet, so dass hier ein deutlicher Handlungsbedarf besteht.   

 

Die Nebenanlagen sind größtenteils unbefestigt und ein durchgängiger Gehweg ist nicht vorhanden. Die Grundstückszufahrten sind mit unterschiedlichsten Materialien befestigt bzw. unbefestigt. Die Beleuchtungsanlage ist erneuerungsbedürftig.

 

Geplanter Zustand

 

Die Erneuerung der Flachstöckheimer Straße erfolgt mit einer einheitlichen Fahrbahnbreite von 6,50 m, einschließlich einer 2-reihigen Betongosse mit Hochbord am nördlichen und einer 3-reihigen Betongosse am südlichen Fahrbahnrand. Auf der Nordseite wird ein 1,50 m breiter durchgängiger Gehweg angeordnet, im Bereich des Friedhofs wird ein 2,00 m breiter Parkstreifen vorgesehen. Die Ableitung des Oberflächenwassers erfolgt über Rinnen und Abläufe in den vorhandenen Regenwasserkanal der ASG.

Die Bushaltestelle in Richtung Barum wird barrierefrei ausgebaut („Einbau Kasseler Borde“, Wartefläche mit Aufmerksamkeitsfeldern für Sehbehinderte). Die Haltestelle erhält einen Fahrgastunterstand.

 

Durch geplante Baumpflanzungen, die Anordnung von Grünflächen und die Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage soll das Straßenbild aufgewertet werden.

Finanzielle Auswirkungen:

Investitionskosten

 

Kostenträger für die Baumaßnahme ist die Stadt Salzgitter. Folgende Kosten wurden ermittelt:

 

Straßenbau                                          662.300

Straßenbeleuchtung              22.700

Gesamtkosten                            685.000 €

 

 

Folgekosten

 

r die spätere Haushaltshrung ist für den Straßenbau nach der Fertigstellung mit einem Unterhaltungsaufwand von jährlich 1,5 % der Investitionskosten (ca. 9.935 €/Jahr) zu rechnen.

 

r die Straßenbeleuchtung ist mit Folgekosten in Höhe von etwa 1.150hrlich zu rechnen. Diese setzen sich zusammen aus:

 

Betriebskosten (Stromkosten)              ca. 850,00 €

Sachkosten (z.B. Ersatzlampen)              ca. 150,00 €

Personalkosten, Gerätekosten              ca. 150,00 €

Abschreibung (Festwert)                                  0,00

 

Beitragsfähigkeit

 

Die Erneuerung der Flachstöckheimer Straße ist gemäß § 6 NKAG i. V. mit der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Salzgitter beitragspflichtig. Der von den Eigentümern zu tragende Anteil am tatsächlich beitragsfähigen Aufwand beträgt für die Fahrbahn, Seitenstreifen und Gehwege 20 % (Durchgangsstraße) und für die Parkflächen 60 %.

 

rderfähigkeit

 

Nach der formalen Bewerbung bei der Behörde für Geoinformation, Landentwicklung und Liegenschaften Braunschweig (GLL Braunschweig) wurde Lobmachtersen zum 01.07.2007 in das Dorferneuerungsprogramm des Landes Niedersachsen aufgenommen. Die Maßnahme wurde zur Förderung gemäß den Dorferneuerungsrichtlinien angemeldet und ein entsprechender Förderantrag wurde gestellt. Mit Schreiben vom GLL vom 27.04.2010 wurde der Dorferneuerungsplan für das Dorf Lobmachtersen genehmigt und die Festsetzung des Förderrahmens nach der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur integrierten ländlichen Entwicklung (ZILE) mitgeteilt.

 

r die Baumaßnahme ist ein Teil der Fördermittel (für Nebenanlagen, einschließlich Bordanlagen und für die Beleuchtung) beim zuständigen Amt für Landentwicklung (GLL Braunschweig) beantragt worden.

 

Ein weiterer Teil der Fördermittel (für Fahrbahnen, Parkstreifen und die Bushaltestelle) wird bei der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsbereich Wolfenbüttel (NLStbV) entsprechend §5 Entflechtungs- gesetz (EntflechtG) in Verbindung mit R-GVFG beantragt.    

 

Ein entsprechender Antrag zur Aufnahme in das Mehrjahresprogramm beim NLStbV wurde am 15. März 2010 gestellt und am 25. August 2010 genehmigt. Der Antrag auf Bewilligung einer Landeszuwendung für die Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden nach R-GVFG wird kurzfristig gestellt.

 

Anliegerinformation

 

Das Straßenbauprojekt wurde den betroffenen Grundstückseigentümern in einer Informationsveranstaltung, am Dienstag, den 24.08.2010 umfassend erläutert.

 

Über die Höhe der voraussichtlich zu entrichtenden Straßenausbaubeiträge wurden die betroffenen Anlieger vorab schriftlich informiert. In diesem Schreiben wird auch die beitragsrechtliche Situation ausführlich dargestellt.

 

 

 

 

 

Anlagen:

 

1. Übersichtslageplan ohne Maßstab

2. Lageplan-Blatt 1

3. Lageplan-Blatt 2

4. Schnitt A-A

5. Schnitt C-C

6. Schnitt D-D

7. Finanzielle Auswirkungen

 

Die Anlagen 2 bis 6 können nur im Ratsinformationssystem ALLRIS unter dieser Vorlagen-Nr. eingesehen werden.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Übersichtslageplan (63 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Lageplan-Blatt 1 (200 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Lageplan-Blatt 2 (235 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich Schnitt A-A (43 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich Schnitt C-C (49 KB)      
Anlage 6 6 öffentlich Schnitt D-D (50 KB)      
Anlage 7 7 öffentlich Formular Finanzielle Auswirkungen (12 KB)