Vorlage - 5003/15

Betreff: Einziehung einer Teilfläche der Straße Einsteinstraße in Salzgitter Lebenstedt
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Nord Information
05.05.2010 
33. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord ungeändert beschlossen   
Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss Beschlussvorbereitung
12.05.2010 
38. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Die in Salzgitter-Lebenstedt gelegene Teilfläche der Straße „Einsteinstraße“, Gemarkung Lebenstedt, Flur 11, Flurstück 12/174 teilweise, wird gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz mit sofortiger Wirkung als öffentliche Straße eingezogen.

Begründung:

Die im Beschlusstext näher bezeichnete und im beiliegenden Lageplan kenntlich gemachte Teilfläche der Straße „Einsteinstraße“ in der Gemarkung Lebenstedt soll eingezogen werden. Die Fläche hat eine Größe von ca. 190 m² und ist für den öffentlichen Verkehr entbehrlich. Sie ist zum Preis von einem Euro veräert worden. Damit wurde eine Voraussetzung für bauliche Veränderungen im Zusammenhang mit der Umgestaltung des Einkaufszentrums „Fredenberg“ im Rahmen der Sanierungsmaßnahme „Soziale Stadt Fredenberg“ geschaffen. Durch die Veräerung ergibt sich eine geringfügige Einsparung bei den Straßenunterhaltungskosten.

 

Das Einziehungsvorhaben ist im Amtsblatt für die Stadt Salzgitter Nr. 15 vom 17.07.2008 angekündigt worden. Einwände hiergegen sind nicht erhoben worden.

 

Anlagen:

Lageplan

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage zu Vorlage-Nr. 5003 15 (29 KB)      
Stammbaum:
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