Vorlage - 5019/15

Betreff: Fortschreibung des integrierten Handlungskonzeptes für die Sanierungsmaßnahme 'Soziale Stadt / Ost- und Westsiedlung'
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:60 - Referat Stadtumbau und Soziale Stadt   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Süd Beschlussvorbereitung
02.06.2010 
36. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss Beschlussvorbereitung
09.06.2010 
39. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Fortschreibung 2010  2013 des integrierten Handlungskonzeptes für die Sanierungsmaßnahme „Soziale Stadt / Ost- und Westsiedlung“ wird beschlossen. Die Realisierung der in der Fortschreibung aufgeführten Maßnahmen ist anzustreben, sofern die konkrete Haushaltssituation es zulässt. Dies gilt insbesondere für die Folgekosten.

Sachverhalt:

 

Bei den alljährlichen Anmeldungen zur Fortschreibung des Städtebauförderungsprogrammes „Soziale Stadt“ wird vom Land unter anderem die Vorlage eines integrierten Handlungskonzeptes (ggf. in Form einer Fortschreibung) verlangt.

 

Das Handlungskonzept dient gegenüber dem Land als Darstellung der voraussichtlich mit dem Einsatz von Städtebauförderungsmitteln der kommenden Jahre angestrebten Maßnahmen, weil Gegenstand der Förderung nicht die einzelnen Maßnahmen und Projekte sind, sondern die jeweiligen städtebaulichen Gesamtmaßnahmen  in diesem Fall „Soziale Stadt / Ost- und Westsiedlung“.

 

Die Sanierungsmaßnahme „Soziale Stadt / Ost- und Westsiedlung“ wurde erstmals im Jahre 2004 in das Städtebauförderungsprogramm des Landes „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf „Die Soziale Stadt“ aufgenommen. Das letzte Handlungskonzept wurde vom Verwaltungsausschuss am 27.05.2008r den Zeitraum 2008  2011 beschlossen. Geänderte Sachverhalte (neue Projekte und die Tatsache, dass ursprünglich geplante Projekte nicht realisiert werden können) und die Erweiterung des zeitlichen Rahmens erfordern diese Fortschreibung.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Das Handlungskonzept zeigt grob geschätzt die Kosten der einzelnen Maßnahmen auf, es entfaltet jedoch direkt keine finanziellen Verbindlichkeiten oder Auswirkungen.

 

Alle Projekte und Maßnahmen werden im Rahmen des Investitionsprogrammes und den jeweiligen jährlichen Haushaltsplanungen geplant, einzeln mit gesonderten Projektvorlagen beschlossen und realisiert. Erst mit dem jeweiligen Projektbeschluss entsteht die Verbindlichkeit zur Durchführung der Maßnahme.

 

In der Investitionsplanung sind aber bereits für die städtebauliche Gesamtmaßnahme „Soziale Stadt / Ost- und Westsiedlung“ unter der Investitionsnummer 6010001370 Mittel wie folgt eingeplant:

 

2010 = 509.400,00    und   2011 - 2013 je 450.000,00 €.

 

Anlage:

Integriertes Handlungskonzept 2010 - 2013

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 100506_HK Ost-u West 2010 (410 KB)