Vorlage - 5023/15

Betreff: Integriertes Handlungskonzept für die Stadtumbaumaßnahme 'Seeviertel'
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:60 - Referat Stadtumbau und Soziale Stadt   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Nord Entscheidung
02.06.2010 
34. öffentliche/ nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord      
Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss Entscheidung
09.06.2010 
39. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

 

Beschlussvorschlag:

 

Das integrierte Handlungskonzept für den Zeitraum 2010  2013 für die Stadtumbaumaßnahme „Seeviertel“ wird beschlossen. Die Realisierung der im Handlungskonzept aufgeführten Maßnahmen ist anzustreben, sofern die konkrete Haushaltssituation es zulässt. Dies gilt insbesondere für die Folgekosten.

Sachverhalt:

 

Die städtebauliche Gesamtmaßnahme „Stadtumbau / Seeviertel“ wurde im Jahre 2008 in das Städtebauförderungsprogramm des Landes „Stadtumbau-West“ aufgenommen.

Einzelmaßnahmen (Projekte) konnten bisher noch nicht realisiert werden. Aber bereits in diesem Jahr ist mit dem Beginn der ersten investiven Maßnahmen zu rechnen. Bereits seit dem 01.12.2009 ist das Ing.-Büro „Stadtbüro Dirk Ruß“ aus Dortmund für die Stadt als „Beauftragter“r die Maßnahme „Seeviertel“tig. Mit ähnlichen Aufgaben betraut wie für „Fredenberg“ und „Ost- und Westsiedlung“ als Quartiersmanager entwickelt das Stadtbüro Dirk Ruß gemeinsam mit der Verwaltung Projekte für „Seeviertel“.

 

Wegen der unmittelbar anstehenden Realisierung der ersten investiven Maßnahmen ist die Aufstellung des ersten integrierten Handlungskonzeptes geboten. Das Handlungskonzept dient gegenüber dem Land als Darstellung der voraussichtlich mit dem Einsatz von Städtebauförderungsmitteln der kommenden Jahre angestrebten Maßnahmen, weil Gegenstand der Förderung nicht die einzelnen Maßnahmen und Projekte sind, sondern die jeweiligen städtebaulichen Gesamtmaßnahmen  in diesem Fall „Stadtumbau / Seeviertel“.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Das Handlungskonzept zeigt grob geschätzt die Kosten der einzelnen Maßnahmen auf, es entfaltet jedoch direkt keine finanziellen Verbindlichkeiten oder Auswirkungen.

 

Alle Projekte und Maßnahmen werden im Rahmen des Investitionsprogrammes und den jeweiligen jährlichen Haushaltsplanungen geplant, einzeln mit gesonderten Projektvorlagen beschlossen und realisiert. Erst mit dem jeweiligen Projektbeschluss entsteht die Verbindlichkeit zur Durchführung der Maßnahme.

 

In der Investitionsplanung sind aber bereits für die städtebauliche Gesamtmaßnahme „Stadtumbau / Seeviertel“ unter Investitionsnummer 6010015370 Mittel wie folgt eingeplant:

2010 und 2011 jeweils 600.000,00 € und 2012 und 2013 jeweils 800.000,00 €.

Anlage:

Integriertes Handlungskonzept 2010 - 2013

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 100516_HK Seeviertel 2010-2013 (108 KB)