Vorlage - 5124/15

Betreff: Bebauungsplan Lich 19, 2. Änderung für SZ-Lichtenberg "Nordost" i.V.m. der 77. Änderung (N.N.) des Flächenutzungsplans der Stadt Salzgitter für Salzgitter-Lichtenberg
Aufstellungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   
Beratungsfolge:
Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss Beschlussvorbereitung
11.08.2010 
40. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Entscheidung
Ortsrat der Ortschaft Nordwest nachrichtlich
16.06.2010 
20. Nichtöffentliche/Öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordwest zurückgestellt   
13.10.2010 
21. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordwest Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

  1. Der Verwaltungsausschuss der Stadt Salzgitter beschließt gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch die Aufstellung des Bebauungsplans Lich 19, 2. Änderungr Salzgitter-Lichtenberg „Nordostr die in der Anlage 1 gekennzeichneten Bereiche.

 

  1. Der Verwaltungsausschuss beschließt gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch die Aufstellung der 77. Änderung (N.N.) des Flächennutzungsplans der Stadt Salzgitter r Salzgitter-Lichtenberg für den in der Anlage 2 gekennzeichneten Bereich.

 

Sachverhalt:

 

Zu Punkt 1: Ziel der Planung ist die Verlagerung des Nahversorgers an der Burgbergstraße auf die Fläche des heutigen Festplatzes.

r die Nahversorgung der Bewohner von SZ-Lichtenberg steht ein Lebensmitteldiscounter an der Burgbergstraße bereit (s. Geltungsbereich 2/Anlage 1). Da dieser Markt keine leistungsfähigen und modernen Strukturen aufweist, ist seine Erweiterung erforderlich. Am vorhandenen Standort besteht jedoch keine Möglichkeit zur notwendigen Expansion.

Als vorrangiges Ziel ist im Einzelhandelsentwicklungskonzept für das Oberzentrum Salzgitter die Sicherung der Nahversorgung in den angrenzenden Stadtteilen von SZ-Lebenstedt genannt worden. Um demnach einen sinnvollen Ausbau der Nahversorgung in SZ-Lichtenberg zu erreichen, sind hierzu u.a. die bestehenden Nahversorger des Stadtteils zu konsolidieren und zu modernisieren. Als potenzielle Verlagerungsfläche für die bestehenden Märkte ist gemäß Einzelhandelsentwicklungskonzept möglichst eine Fläche in integrierter Lage von SZ-Lichtenberg zu finden, d.h. im Umkreis von 500 m zum geplanten Einzelhandelsbetrieb sollten sich überwiegend Wohngebiete befinden. Ein kleiner Nahversorger hat mittlerweile geschlossen.

Da ein derartiges Areal innerhalb der Ortslage nicht zur Verfügung steht - die einzige größere Freifläche in der Straße „Zingel“ ist als potenzielle Schulerweiterungsfläche reserviert - wird am nördlichen Ortsrand von Lichtenberg der Festplatz r die Verlagerung des Lebensmitteldiscounters herangezogen. Um die Akzeptanz dieses Standortes im Vorfeld zu klären, wurde am 27. Februar 2010 eine Befragung der Anwohner der Straße Krühgarten sowie Sültge Nr. 21 durch Mitglieder des Ortsrates durchgeführt. Insgesamt sprachen sich 14 Anwohner für die Umsiedlung des Netto-Marktes auf den Festplatz aushrend einer dem neuen Standort neutral gegenüber stand. Gegen die Ansiedlung des Nahversorgers auf dem Festplatz haben sich zwei Haushalte ausgesprochen. Der Ortsrat Nordwest stimmte am 17.03.2010 im Hinblick auf das Umfrageergebnis einstimmig der Umsetzung des Netto-Marktes zu.

Im rechtskräftigen Bebauungsplan Lich 19 r SZ-Lichtenberg Nordost ist der heutige Festplatz als öffentliche Grünfläche mit der Zweckbestimmung „Fläche für Gemeinschaftsveranstaltungen“ festgesetzt. Im Rahmen dieser 2. Änderung des Bebauungsplans Lich 19 ist die Änderung der Festsetzung in ein Mischgebiet vorgesehen.

Um weiterhin Festveranstaltungen in Lichtenberg anbieten zu können, ist die Verlagerung des Festplatzes in östlicher Richtung geplant. Der Urplan Lich 19 setzt  für das angrenzende - aktuell als Ackerfläche genutzte - Areal ebenfalls Grünfläche, jedoch mit der Zweckbestimmung Sportplatz fest. Eine Änderung dieser Festsetzungen ist ebenfalls erforderlich.

Der heutige Standort des Lebensmitteldiscounters an der Burgbergstraße wird ebenfalls in die Änderungsplanung des Bebauungsplans Lich 19 „Nordost“ mit einbezogen, um dort die Zulässigkeit des Einzelhandels unter Berücksichtigung des Einzelhandelsentwicklungskonzeptes nachhaltig zu regeln.

Zu Punkt 2: r den Bereich des zukünftigen Nahversorgers heutige Festplatzfläche - sind im wirksamen Flächennutzungsplan der Stadt Salzgitter Grünflächen dargestellt. Diese Darstellungen sollen in gemischte Bauflächen geändert werden, um den Bebauungsplan gem. § 8 Abs. 2 BauGB aus dem Flächennutzungsplan entwickeln zu können.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:   keine

 

 

Anlagen:

  1. Lageplan mit Kennzeichnung der Geltungsbereiche

 

  1. Lageplan mit Kennzeichnung des Geltungsbereichs der 77. Änderung (N.N.) des Flächennutzungsplans der Stadt Salzgitter r Salzgitter-Lichtenberg

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 (228 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 (215 KB)